951210

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 951210 wurde als Bildmarke am 08.06.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M37813
Registernummer 951210
Anmeldedatum 08. Juni 1973
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1977
Eintragungsdatum 11. November 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1977
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1977
Ablaufdatum 08. Juni 2003

Markeninhaber


Peterborough
GB

Waren und Dienstleistungen

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Explosionsmotoren und Brennkraftmaschinen; Anlaß- und Zündvorrichtungen für Fremdzündung und Eigenzündung, im wesentlichen bestehend aus Zündspulen, Zündkerzen, Brennstoff- Vorwärmern und Brennstoff-Zerstäubern; Auspuffleitungen und -rohre; Getriebe und Transmissionen, Kompressoren (Überverdichter); Kraftstofförderpumpen und -filter; Vergaser, Kraftstoffeinspritzpumpen und -düsen; Luftfilter; Drehzahlregler sowie Gemisch- und Kraftstoffzufuhrregler; Schmierapparate und -lager; Kühler, wie Luft-, Öl- und Wasserkühler, einschließlich Kühlmittelpumpen und Gebläsen zum Fördern von Gasen und Dämpfen; elektrische Generatoren; alle genannten Waren sind Maschinen bzw. Teile von Maschinen für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Mai 2004 200403079113 Löschung, Marke geloescht
04. Februar 1999 199901754564 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 1996 199601277979 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 1993 199300928099 Verlängerung, Verlaengert
11. November 1976 197600308745 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 1976 197600308782 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107737813