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Die Deutsche Marke OELNOLTE wurde als Wortmarke am 26.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | L37382 |
| Registernummer | 2048180 |
| Internationale Marke | Nr. IR624244, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1993 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1994 |
| Ablaufdatum | 26. Juli 2003 |
Markeninhaber
58638 Iserlohn
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Öl- und Chemikalienbinder zum Aufsaugen von Ölen, Kraftstoffen, Chemikalien, Säuren, Laugen, Lösungen und anderen ausgelaufenen Flüssigkeiten; Reagenzpapiere, insbesondere Öltestpapiere; Maschinen, nämlich Pumpen, Separatoren, Fördermaschinen, Bohrmaschinen, Reinigungsmaschinen, Bagger, Bulldozer und Hebegeräte, insbesondere zur Erkundung und Erfassung sowie zur Beseitigung von Ölen, Kraftstoffen, Chemikalien, Säuren, Laugen, Lösungen und anderen ausgelaufenen Flüssigkeiten; Frühwarnsysteme für Leichtflüssigkeiten, nämlich Ölwarngeräte und Ölsonden, soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Saug-, Sieb- und Räumschaufeln sowie Schutzfangrechen zur Öl- und Gewässerschadensbekämpfung; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Erfassung, Analyse und Auswertung von Boden- und Wasserverunreinigungen; Abwasserklärapparate; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere solche zur Bekämpfung und Beseitigung von Boden- und Wasserverunreinigungen; Schwimmsperren gegen Gewässerverunreinigung, insbesondere gegen Öl; Vliesstoffe und Vliesstoffprodukte, nämlich Tücher, Platten, Rollen, Matten sowie in Schlauchform und als Vlieswatte zum Beseitigen von Ölen, Kraftstoffen, Chemikalien, Säuren, Laugen, Lösungen und anderen ausgelaufenen Flüssigkeiten; Industriereinigung; Strand-, Küsten- und Gewässerreinigung; Entgiftung von Schadstoffen; Transport von Sonderabfällen, insbesondere Beförderung, Recycling und Entsorgung; Erkundung und Erfassung von Altlasten; Bodensanierung, insbesondere die biotechnische und physikalisch-chemische Schadstoffsanierung; Entsorgung, insbesondere von Agrochemikalien und militärischen Altlasten; Bodenbearbeitung; Grundwasserreinigung, insbesondere durch Separatoren, Filter und Strippinganlagen; Sanierung von ölkontaminierten Böden, insbesondere durch biotechnische und physikalisch-chemische Verfahren; Beratung und Planung bezüglich des Umweltschutzes und der Umweltschadensbekämpfung; Schulungen zur Umweltschadensbekämpfung und -verhütung; Vermietung von Maschinen und Geräten, nämlich Pumpen, Separatoren, Fördermaschinen, Bohrmaschinen, Reinigungsmaschinen, Baggern, Bulldozern und Hebegeräten sowie von handbetätigten Geräten (zur Bekämpfung und Beseitigung von Boden- und Wasserverunreinigungen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2004 | 200403123653 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. Dezember 1997 | 199701488007 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Oktober 1993 | 199300955498 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Oktober 1993 | 199300955574 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107637382