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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrotechnische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Steckverbinder und Kabel; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst- und Fischwaren; Weich- und Schalentiere (auch lebend); konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Marmeladen, Gelees und Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch, Butter, Käse; Milchprodukte, nämlich Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladenwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; Kühleis; Aromastoffe für Nahrungsmittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Prospektmaterial und Waren zu Werbezwecken; Vermietung von Werbematerial; Unternehmensberatung; Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Statistiken, Vervielfältigung von Dokumenten und Erstellung maschinenstenographischer Arbeiten; Buchführung; Stellenvermittlung; Vermietung von Schreibmaschinen und Büromaterial; Pressearbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen, nämlich Ausgabe von Sorten und Devisen sowie von Wertpapieren, Beleihen von Gebrauchsgütern, Einziehen von Außenständen (Inkasso), Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Veranstaltung von Lotterien, Ausstellung von Reiseschecks und Akkreditiven, Grundstücks- und Hausverwaltung, Verkauf und Vermietung von Geschäftsbetrieben und Grundstücken; Schätzen von Immobilien; Telekommunikation, nämlich Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Fernsprech-, Telegramm- und Fernschreibdienst, Funkdienst, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Personen und Gütern, Verteilung von Zeitungen, Möbeltransport, Umlade- und Fährbetrieb, Schleppdienst zu Wasser, Entladen von Schiffen, Wiederflottmachen von Schiffen, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Reservierungen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Vermietung von Pferden und Kraftfahrzeugen, Lagerhaltung, Einlagerung und Speicherung von Waren, Verwahrung von Waren und Bekleidung, Garagendienst; Vermietung von Kühlanlagen; Vermietung von Garagen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermittlung von Zeitungsabonnements, Büchervermietung, Tierdressur, Theateraufführungen, Volksbelustigungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Filmproduktion, Vermietung von Filmen, Kassetten und Schallplatten, von Filmvorführungsgeräten und Theaterdekorationen, Veranstaltung von Kursen zur Weiterbildung und Unterhaltung; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums; Dienstleistungen eines Kindergartens; Vermittlung von Bekanntschaften und Ehevermittlung; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Erd- und Feuerbestattung; Zimmerreservierungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Wissenschaftlers; Durchführung von Ausgrabungen und Bohrungen; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen eines Laboratoriums; Vermietung von Geräten zur landwirtschaftlichen Nutzung; Kleider- und Wäscheverleih; Vermietung von Verteilergeräten; Dienstleistungen einer Druckerei; Organisation und Veranstaltung von Wettkämpfen, insbesondere von olympischen Spielen; Verwertung von Urheberrechten und von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Zeichen und Symbolen für olympische Spiele; Werbung für die olympische Idee; Vermittlung von Geschäften über den Handel mit Waren und Abschluß von Handelsgeschäften für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	L36327
Registernummer	2047780

Anmeldedatum	08. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum	15. Dezember 1993
Eintragungsdatum	21. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist	15. Dezember 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. März 1994
Ablaufdatum	08. Oktober 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
16. Oktober 2003	200302941221	Löschung, Marke geloescht
21. Oktober 1993	199300954280	Eintragung, Marke eingetragen
21. Oktober 1993	199300954356	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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