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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Funk- und Wechselsprechgeräten; Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen und Brillengläser einschließlich Sonnenbrillen und -gläsern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Video- und Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Videobänder, -kassetten und -platten, Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele auch in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), münzbetätigte elektrische Fahrzeuge, Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computerdisketten, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Magnete; Feuerlöschgeräte; Teile vorgenannter Waren, soweit zutreffend; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Bücher, einschließlich Bücher mit Schallplatten, Taschenbüchern; Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Bücher und -Hefte; Kalender; Buchumschläge, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Poster; Schreibwaren, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schablonen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, auch in Sätzen, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Nähkarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Klebebänder, Heft- und Reißzwecken, Künstler- und Schulbedarfsartikel, auch in Kleinstausführung, nämlich Farbkästen, Bleistifte, Farbstifte, Markierstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malkästen, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten, Radiergummis, Bindfäden, Modelliermaterial, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftkästen, Bleistiftverlängerer, Füllfederhalter, Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Stiftanspitzer, Lineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Pinsel, Schreibmaschinen; nicht-elektrische Bürogeräte, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafeln, Zeichengeräten; abwischbare Tafeln, Kreidetafeln, Korktafeln, Staffeleien, Abrollgeräte für Bänder, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Spiele, einschließlich Puzzles, Brett- und Kartenspielen, Schieß-, Pfeil- und Wurfspielen; Spielzeug, auch aufziehbares; Spielzeugdrachen; Puppen und Spielfiguren, auch beweglich und zum Anziehen mit Spielwaffen, -geräten, -landschaften und -behausungen; Masken und Kostüme für Spielzwecke, Spielbaukästen und Modellbaukästen, Beschäftigungsspielsätze und -kästen, elektronische Taschenspiele; Spielfahrzeuge, auch ferngesteuert; Spielfigürchen aus Keramik und Kunststoff mit Zubehör zum Spielen, Behälter und Kästen zum Aufbewahren und Sammeln von Figürchen, Puppen- und Spielhäuser, elektrische Autorennbahnen einschließlich Fahrzeugen, Spielzeugwaffen (auch elektronisch); Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Teile vorgenannter Waren soweit zutreffend; Produktion, Reproduktion, Vermietung und Vorführung von auch im Zeichentrickverfahren hergestellten Filmen, Fernsehsendungen und bespielten Videoträgern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	L28906
Registernummer	1164639

Anmeldedatum	26. Februar 1986
Veröffentlichungsdatum	31. Oktober 1990
Eintragungsdatum	24. September 1990
Beginn Widerspruchsfrist	31. Oktober 1990
Ende Widerspruchsfrist	31. Januar 1991
Ablaufdatum	26. Februar 1996

Datum	Belegnummer	Eintrag
26. Februar 2002	200202516151	Löschung, Marke geloescht
24. September 1990	199000761816	Eintragung, Marke eingetragen
24. September 1990	199000761887	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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