Libby`s Libby`s Libby`s

DPMA DPMA 1977 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Libby`s Libby`s Libby`s wurde als Wort-Bildmarke am 04.04.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen L21631
Registernummer 986211
Anmeldedatum 04. April 1977
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 1979
Eintragungsdatum 01. Juni 1979
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1979
Ablaufdatum 30. April 2017

Markeninhaber

Corlib Brand Holding Ltd.

Tortola
VG

Markenvertreter

Betten & Resch Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB
80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32 33
Diätetische Nahrungsmittel und Getränke für Kinder und Kranke; Gemüse, Obst, Fleisch, Geflügel und Fisch in Form von Extrakten, Suppen, Gelees, Pasten, Konserven, Fertiggerichten und Knuspererzeugnissen sowie in tiefgekühlter oder gefriergetrockneter Form; Marmeladen; Eier; Milch, Butter, Käse und sonstige auf der Grundlage von Milch hergestellte Nahrungsmittel, nämlich Sauermilcherzeugnisse, Joghurterzeugnisse, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Sahneerzeugnisse, Kondensmilcherzeugnisse, Molkenerzeugnisse, ausgenommen Molkengetränke, Milchzucker, Milcheiweiß, Quarkerzeugnisse, Trockenmilch; Milchbreie aus Milchpulver und Mehl oder Getreideflocken oder Reis, Kaffeeweißer; Speiseöle und -fette; Mayonnaise; Eiweißerzeugnisse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs als Zusatzstoffe für Nahrungsmittel; Kaffee und Kaffee-Extrakte; Kaffee-Ersatz und Kaffee-Ersatz-Extrakte; Tee und Tee-Extrakte; Kakao und Kakao-Erzeugnisse, einschließlich aus diesen Waren hergestellte Getränke; Konfekt und Schokoladewaren, Zuckerwaren; Zucker; Backwaren, nämlich Brot, feine Backwaren und Dauerbackwaren; Konditorwaren; Puddings und puddingartige Speisen; Speise-Eis, Halbfertigerzeugnisse zur Zubereitung von Speise-Eis; Honig und Kunsthonig; im wesentlichen aus Nudeln, Reis und Getreideflocken hergestellte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten; Soßen, Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Würzen, Würzmittel und Gewürze für Speisen; Bier, Mineralwasser, Frucht- und Gemüsesäfte als Getränk und für die Küche; sonstige alkoholfreie Getränke; aus Früchten oder Gemüse hergestellte Sirupe; Extrakte und Essenzen (ausgenommen ätherische Öle) zur Herstellung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken (ausgenommen Kaffee, Tee, Kakao); Weine, Spirituosen, Liköre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2017 201700412850 5f Löschung, Marke geloescht
11. Dezember 2015 201520357246 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2007 200603796491 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 2007 200701222806 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. November 2005 200503455321 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 1997 199701424011 Verlängerung, Verlaengert
01. Juni 1979 197900356206 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1979 197900356244 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107621631

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