SAGInoMIYA

DPMA DPMA 1989 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SAGInoMIYA wurde als Wort-Bildmarke am 21.09.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K55052
Registernummer 1169915
Anmeldedatum 21. September 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1991
Eintragungsdatum 20. Dezember 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schaltapparate, insbesondere elektrische Schaltapparate, -bretter, -schränke, elektrische Schalter, nichtisolierende Teile und Zubehörteile für elektrische Schalter, Zeitschalter, Fernschalter, Birnenschalter, Druckschalter, durch Strömung betätigte Schalter, Ölschutzhalter; Tropfennachweisgeräte; elektrische und elektronische Thermostate, insbesondere für Kühlschränke, Gefriertruhen, Heißwasserspeicher, Warmluftöfen, Klimaanlagen (auch für Kraftfahrzeuge), Gebläseregler, Getränkekühler, Wärmepumpen, Kühlfahrzeuge, Kühlräume, Ausstellungsbehältnisse und für Enteisungsvorrichtungen (Entfroster); Ventile, die durch elektrischen Strom, Solenoid, Temperatur oder durch andere Veränderungen der physikalischen Bedingungen betätigt werden, insbesondere Durchlaß-, Umgehungs-, Druck-, Reduzier-, Rückschlag-, Unterbrecher-, Druckregulierungs-, Prüf- und Wasserregulierungsventile; Wasserstandanzeiger und -fühler; Druckfühler; Teile aller vorgenannten Waren; Ventile, nämlich als Maschinenteile; Teile der vorgenannten Waren; Raumluftfeuchtigkeitsregelgeräte; Teile der vorgenannten Ware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000175320 5f Löschung, Marke geloescht
03. September 2009 200800720984 4 Verlängerung, Verlaengert
29. April 2008 200800146677 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2007 200701172044 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 1999 199901933768 Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 1990 199000775461 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 1990 199000775623 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107555052