Kurbette

DPMA DPMA 1964 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kurbette wurde als Wortmarke am 13.05.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K22926
Registernummer 827708
Anmeldedatum 13. Mai 1964
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1967
Eintragungsdatum 22. Dezember 1966
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1967
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1967
Ablaufdatum 13. Mai 1994

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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nougatähnliche Füll- und Garniercremes für Back- und Konditorwaren; unter Zusatz von Mehl, Wasser und gegebenenfalls weiteren Zutaten, wie Eiern, zu Kuchenteigen verarbeitbare Teigansätze; Essenzen zur Geschmacksbeeinflussung von Backwaren, Zuckerwaren, Fisch- und Gemüsekonserven und sonstigen Lebensmitteln sowie zur Herstellung von Essig und Senf; Kuvertüren; unter Verwendung von ölhaltigen Samenkernen (z.B. Mandeln, Nüssen und Aprikosenkernen) hergestellte Rohmassen für Süßwaren; Backpulver; Backemulgatoren; Backhilfsmittel nämlich Enzympräparate tierischer, pflanzlicher und bakterieller Herkunft, Quellmehle, Quellmehliemische, Teigsäuerungsmittel, Stärkeabbauerzeugnisse, backtechnische Milcherzeugnisse, Gemische aus den vorerwähnten Backhilfsmitteln auch unter Verwendung anorganischer Stoffe für Nahrungszwecke; dem Ankleben der Backwaren an den Formen entgegenwirkende Trennemulsionen; Pulver zur Herstellung von Cremes zur Herstellung von Back- und Konditorwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. September 1997 199701405337 Löschung, Marke geloescht
13. Mai 1984 198400487165 Verlängerung, Verlaengert
22. Dezember 1966 196600184756 Eintragung, Marke eingetragen
22. Dezember 1966 196600184812 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107522926