IWKA

DPMA DPMA 1971 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke IWKA wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Große zylindrische oder elliptische Behälter (wie Tanks, Gasflaschen, Gasflaschen, Fässer) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J9534
Registernummer 888367
Anmeldedatum 21. Mai 1971
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1972
Eintragungsdatum 08. Dezember 1971
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1972
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1972
Ablaufdatum 31. Mai 2011

Markeninhaber


76135 Karlsruhe
DE

Waren und Dienstleistungen

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Verpackungsmaschinen, im besonderen Kartoniermaschinen, Tubenfüll- und Verschließ-Maschinen, Tee-Aufgußbeutel-Maschinen, Flachbeutel-Form-, -Füll- und -Verschließmaschinen, Hohlkörper-Blasmaschinen, Thermoformmaschinen; Aufspulmaschinen für Chemieseidenfasern sowie für technische Filamente; Spinnstreck-Spulmaschinen; Zubehör hierfür, nämlich Spulköpfe für unverstreckte Chemieseiden und technische Filamente, Frequenzumformer, elektrische und mechanische Schalt- und Regelgeräte für Aufspul- und Spinnstreck-Maschinen; Axial- und Gelenk-Kompensatoren; Rohrgelenkstücke, Metall-Schläuche und -Bälge; elektronische Regler für Heizungs- und Lüftungsanlagen (auch solche für industrielle Zwecke) einschließlich Regler ohne Hilfsenergie sowie dazugehörende Metall-Membrankörper; Widerstandsschweißmaschinen, Schweißpressen, Widerstands- Schweißtransformatoren sowie aus diesen zusammengesetzte Schweißtransferstraßen; Maschinen zur schweißtechnischen Bearbeitung von insbesondere Kraftfahrzeug-, Hausgeräte- und Radiatoren-Teilen; Schweiß-Gleichrichter; Reibschweißmaschinen; der Aufnahme zu schweißender Teile dienende Hilfswerkzeuge mit manueller, motorischer oder hydraulischer Betätigung; Zubehör, nämlich Rollenböcke, Schweißautomatenträger; elektrische Geräte zum Begrenzen der Schweißzeit; Schaltschütze sowie nach dem Ignitron-, Thyristor- oder Transistor-Prinzip arbeitende Steuergeräte für Schweißmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2012 201200069978 5f Löschung, Marke geloescht
15. September 2011 201100313851 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2011 201100313851 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2009 200900248220 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2005 200503344490 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
12. Juli 2001 200102360243 Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Juli 2001 200102360251 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 1971 197100235485 Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 1971 197100235523 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910749534