1167253

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1167253 wurde als Bildmarke am 08.12.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Seestern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen J24623
Registernummer 1167253
Anmeldedatum 08. Dezember 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1990
Eintragungsdatum 06. November 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1991
Ablaufdatum 08. Dezember 1999

Waren und Dienstleistungen

4 7 8 11 14 16 18 19 21 24 25 28 34 35 42
Waren aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Geschirr; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug; Textilien, nämlich Haushaltswäsche, einschließlich Tischwäsche, Topflappen, Grillhandschuhe, Handtücher, Schürzen, Eierwärmer; Beutel, Taschen; Aschenbecher, Uhrengehäuse, insbesondere aus Steinzeug, Uhren; Dekorationseier aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug; Geschenkartikel aus Glas, Porzellan, Keramik und Steinzeug, nämlich Waren für Haushalt und Küche; Kerzen; Papierwaren, nämlich Servietten, Tischdecken, Sets; kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Kochtöpfe aus rostfreiem Stahl, handbetätigte Geräte, Tischunterlagen, auch aus Kunststoff; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Kochlöffel; Bestecke; Spielwaren, insbesondere Spieluhren; Christbaumschmuck; Rohstoffe für die Geschirr-Herstellung, insbesondere Steinzeugmassen mit Bestandteilen aus Koalin und Quarzmehl, Knochen-Porzellan- Massen (sowie daraus hergestelltes Geschirr), Design- Dienstleistungen für andere zur Entwicklung von gewerblichen Formgebungen für Artikel des täglichen Bedarfs u.dgl; Organisationsberatung für die Führung von Produktionsstätten und Geschäften für andere; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Toaster, Zitronenpressen, elektrische Messer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2001 200102355897 Löschung, Marke geloescht
06. November 1990 199000768359 Eintragung, Marke eingetragen
06. November 1990 199000768542 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107424623