Jolly

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Jolly wurde als Wortmarke am 24.01.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen J12450
Registernummer 952764
Anmeldedatum 24. Januar 1976
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1977
Eintragungsdatum 20. Dezember 1976
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1977
Ende Widerspruchsfrist 31. Mai 1977
Ablaufdatum 24. Januar 1996

Markeninhaber


45739 Oer-Erkenschwick
DE

Waren und Dienstleistungen

9 11 12
Scheibenwischer, Stoßdämpfer, Scheinwerfer, sämtliche Waren für und gegebenenfalls zum Einbau in Kraftfahrzeuge; physikalische, optische und elektrotechnische Geräte sowie Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Akkumulatoren, Batterien, Signalhupen, Rundfunkgeräte, Anzeigegeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Drehzahlmesser, Lautsprecher, Spiegel für Scheinwerfer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Januar 1986 198600551668 Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 1976 197600310522 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 1976 197600310557 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107412450