1164717

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1164717 wurde als Bildmarke am 30.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H63442
Registernummer 1164717
Internationale Marke Nr. IR570789, 16. Oktober 2024
Anmeldedatum 30. April 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1990
Eintragungsdatum 25. September 1990
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1990
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1991
Ablaufdatum 30. April 2000

Markeninhaber


59075 Hamm
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Lacke, Lackfarben, lackartige Grundiermittel, Politurlacke, Polituren für Holz, Holzwerkstoffe, Papier und Kunststoffe, sowohl für gewerbliche Zwecke als auch für Künstler; Beizen, nämlich Beizen für Holz und Holzwerkstoffe sowie polierbeizen und Mattierungsmittel für Holz und Holzwerkstoffe; Farben, Farbstoffe, Grundierfarben; Firnisse und Sikkative; Anstrichmittel für Imprägnierungs- und Flammschutzzwecke; Spachtelmassen zum Glätten von Anstrichflächen; Porenfüllmittel zum Schließen der Poren von Holz und Holzwerkstoffen; Holzkitte; knetbares Holz als Spachtelmasse zum Glätten von Anstrichflächen; chemische Erzeugnisse zum Löten und/oder Verdünnen von Lacken, Beizen und Polituren; chemische Bleich- und Gerbmittel sowie Abbeiz- und Metallabbeizmittel, Textilbeizen; chemische Erzeugnisse zum Binden, Trocknen und Härten von Farben und Lacken; Putz-, Polier-, Reinigungs-, Auswasch- und Schleifmittel (ausgenommen für Leder), insbesondere für Möbel, Holz und Kunststoff; Möbelpflege- und Auffrischungsmittel, Möbelreinigungspolituren; ölfreie und ölhaltige Grundiermittel und Grundieröle; Polieröle, Schleiföle, Fußbodenöle, Holzschutzöle und Imprägnierungsöle für Holz und Holzwerkstoffe sowie Lösungsmittel für Öle; Klebstoffe für gewerbliche und Haushaltszwecke, für Papierwaren, für Textilien, für Leder, für Holz und Holzwerkstoffe, für Metalle und Kunststoffe; Wichse; Mittel zum Imprägnieren von Leder; Mittel zum Putzen und zum Haltbarmachen von Leder (soweit in Klasse 3 enthalten); natürliche Harze; syntetische Harze im Rohzustand in Form von Dispersionen, Lösungen, Emulsionen, Pasten, Granulaten, Pulvern, Schnitzeln und Körnern; synthetische Harze als Halbfabrikate in Form von Platten, Tafeln, Folien, Stangen, Rohren, Profilen und Blöcken; knetbares Holz als formbare Holzmasse; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz und/oder Holzersatz und/oder Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Rahmen, Kisten, Transportbehälter und Kunstgegenstände; Holzbearbeitung; Oberflächenveredelung von Holz, Holzwerkstoffen und Leder; Oberflächenveredelung und Oberflächenbearbeitung von Möbeln sowie sonstigen Waren aus Holz und Holzwerkstoffen; Beizen von Holz, Holzwerkstoffen und Leder; Imprägnieren und Haltbarmachen von Holz, Holzwerkstoffen und Leder; Auffrischen, Mattieren, Auswaschen und Reinigen von Möbeln sowie sonstigen Waren aus Holz und Holzwerkstoffen; Appretieren, Bleichen und Färben von Werkstoffoberflächen, insbesondere von Oberflächen aus Holz, Holzwerkstoffen und Leder; Lackierungs- und Anstreicharbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2001 200102410460 Löschung, Marke geloescht
12. Oktober 1999 199901921937 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 1990 199000761980 Eintragung, Marke eingetragen
25. September 1990 199000762002 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107263442