OPTIMUS

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Spritzmittel, Triebförderungsmittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Farben, Firnisse, Lacke; Holzkonservierungsmittel; Beizen, nämlich zur Haltbarmachung und Reinigung sowie Tönung von Holz und Metall; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), nämlich flüssige, feste und gasförmige und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische Erzeugnisse und chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse Glocken; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Nägel und Schrauben aus Metall; Maschinen für Haushalt und Garten, nämlich Bohrmaschinen, Heimwerkergeräte, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner; Werkzeugmaschinen; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte; Automobile, Motorräder, Mopeds, Mofas, Fahrräder, Dreiräder sowie deren Teile; Zubehör für Motorräder, Mopeds, Mofas und Fahrräder, nämlich Gepäckträger, leere Werkzeugdosen aus Metall oder Kunststoff, Lampen, Dynamos, Rückleuchten, Abstellständer, Sättel, Schlösser, Montagegeräte; Zubehör für Automobile, nämlich Haltegriffe und Halteschlaufen, Sonnenblenden, ausschließlich zur Verwendung in Automobilen bestimmte Kopfstützen, Gepäckablagen, Verstelleinrichtungen für Automobilsitze, Bezüge aus Textilien, Kunstleder und Kunststoffe für Automobilsitze und -kopfstützen, Gepäckträger, Skihalter, Windabweiser, Luftführungen (Spoiler) für Automobile, Luftfilter, Ersatzscheiben aus Kunststoffolien, Schmutzfänger, Kühlerschutzhauben für Automobile, Gepäcknetze und Gepäckablagen, Kotflügelschoner, Motorabdeckungen, Rückblickspiegel, Rückleuchten und Rückstrahler, für Automobile bestimmte Zierstücke, Zierleisten und Schriftzüge aus unedlen Metallen, Radkappen, Fußmatten für Fahrzeuge, Kanister aus Metall für Automobile (soweit in Klasse 6 enthalten), Fußboden- und Kofferraumbeläge aus Kunststoff, Automobiltankverschlüsse; Bootszubehör sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Paddel und Ruder, Bootspflegemittel, nämlich Gummilack, Bootsimprägniermittel, Kielstreifen, Bootsflickzeug; Bootsleinen, Bootsbeschläge aus Holz, Metall und Kunststoff, Bootsblasebälge; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Feuerwerkskörper; Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen und plattierte Gegenstände, nämlich Ringe, Ohrschmuck, Broschen, Armschmuck, Anhänger, Colliers, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Juwelierwaren, Edelsteine, Gold- und Silberbanduhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Bücher; buchbinderisch verarbeitete Artikel, nämlich Schreibmappen, Dokumentenmappen, Poesiealben, Tagebücher, Gästebücher, Notiz-, Telefon- und Adreßbücher, Dauerkalender, Schreibtischgarnituren, nämlich Garnituren aus Leder und plastischem Material, bestehend aus Schreibunterlagen, Tintenfässer und Löscher sowie Behälter für Papier, Bleistift und andere Schreibgeräte; Briefmarkenkataloge, Briefmarkenalben, Münzkataloge, Münzalben; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Staffeleien, Paletten, Farben und Malwerkzeuge; Leinwand, Pinsel; Schreibmaschinen und Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Schul- und Wandtafeln, Staffeleien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Hand-, Stadt- und Reisetaschen, Reisenecessaire aus Leder (gefüllt mit Kamm, Bürsten und Spiegeln), Reiseschuhputztaschen (ungefüllt und gefüllt mit Schuhputzmitteln, Bürsten und Reinigungstüchern), Reisenähtaschen (ungefüllt und gefüllt mit Nadeln, Garn, Zwirn, Maßband, Fingerhut, Nadelbehälter, Sicherheitsnadeln, Häkelnadeln, Druckknöpfen und Einfädler), Mappen, Ranzen sowie Hüllen aus Leder, Kunststoff und Gewerbekunstleder; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien, auch aus Metall, Natur- und Kunststeine, Zement, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; transportable Häuser; Steindenkmäler; Möbel, mit Ausnahme von Sitzmöbeln, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, soweit in Klasse 20 enthalten; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfäden, Netze (nämlich Hängematten, Fischernetze, Einkaufsnetze), Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe, nämlich Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras, rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischwäsche, nämlich Meterware, Inletts, Rohnessel, Molton, Bettuch-Bieber, Bettwäsche aus Baumwolle, Halbleinen, Reinleinen und Synthetik, Überschlaglaken, Kis- und Synthetik, weißes Tischzeug aus Baumwolle, Halbleinen und Reinleinen; farbige Tischwäsche aus Halbleinen und Reinleinen; farbige Tischwäsche aus Baumwolle, Halbleinen, Reinleinen und Synthetik, Platzgedecke, Tischläufer und Servietten; Textilwaren, nämlich Windelmull, Geschirrtücher aus Baumwolle, Halbleinen, Reinleinen, Staubtücher, Scheuertücher, Coctailtücher, Topflappen; Frottierwaren, nämlich Bademäntel für Damen und Herren, Frottierkleider, Waschhandschuhe, Seiflappen, Gästetücher, Handtücher, Glasplattenauflagen, Badetücher, Strandlaken, Toiletten- und Badegarnituren, nämlich Toiletten- und Badeteppiche; Taschentücher für Damen und Herren und Kinder aus Webstoffen, Einstecktücher, Anhäkeltücher und Taschentuchbehälter; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen, nämlich Bettumrandungen, Brücken, Vorlagen, Parkett-, Steinholz- und Steinfliesen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), nämlich Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Eier, Milch, Butter, Sahne, Käse, Buttermilch, Dickmilch, Kefir, Joghurt; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Geflügelkonserven; Pickles; Salatsaucen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Blumenzwiebel; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse (ausgenommen Kohlrabi und Spargel und botanisch verwandte Arten); Sämereien, lebende Pflanzen (ausgenommen Kohlrabi und Spargel und botanisch verwandte Arten) und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; natürliche und/oder künstliche Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Spirituosen und Liköre; Rohtabak und Tabakfabrikate, nämlich Zigarren, Zigarillos, Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Pfeifen, Pfeifenhalter, Feuerzeuge (ausgenommen solche aus Edelmetall), Aschenbecher (ausgenommen solche aus Edelmetall), Zigarettenpapier, Pfeifenreiniger, Filterpatronen, Zigarren- und Zigarettenetuis (ausgenommen solche aus Edelmetall); Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	H45615
Registernummer	988925

Anmeldedatum	06. April 1979
Veröffentlichungsdatum	15. September 1979
Eintragungsdatum	10. August 1979
Beginn Widerspruchsfrist	15. September 1979
Ende Widerspruchsfrist	17. Dezember 1979
Ablaufdatum	30. April 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Dezember 2009	200900408580	5f	Löschung, Marke geloescht
06. September 2007	200701279743	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2000	200002102187		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 1999	199901867452		Verlängerung, Verlaengert
10. August 1979	197900359742		Eintragung, Marke eingetragen
10. August 1979	197900359773		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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