1183515

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1183515 wurde als Bildmarke am 26.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G37984
Registernummer 1183515
Anmeldedatum 26. April 1990
Veröffentlichungsdatum 14. März 1992
Eintragungsdatum 04. Februar 1992
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1992
Ablaufdatum 30. April 2030

Markeninhaber


Lionville Pa.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 11 37
Wasserreinigungsgeräte, Wasserbehandlungsmaschinen, Wasserkonditioniermaschinen, Wasserenthärtungsmaschinen; Filtriermaschinen; Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen; Wasserversorgungs-Apparate und -Anlagen und dafür bestimmte Rohre und Rohrstöcke wie Rohr-Biegungen, -T-Stücke, -Stopfen, Schläuche, Klammern, Rohrverschraubungen, Muffen; Sanitär-Apparate und -Anlagen und dafür bestimmte Rohre und Rohrstücke wie Rohr-Biegungen, -T-Stücke, -Stopfen, Schläuche, Klammern, Rohrverschraubungen, Muffen; Kühl- und Gefriergeräte; Luftreinigungs-Apparate und -Instrumente; Wasserbehandlungs-Apparate und -Anlagen und dafür bestimmte Rohre und Rohrstücke wie Rohr-Biegungen, -T-Stücke, -Stopfen, Schläuche, Klammern, Rohrverschraubungen, Muffen; Wasserkonditionierungs-Apparate und -Anlagen und dafür bestimmte Rohre und Rohrstücke wie Rohr-Biegungen, -T-Stücke, -Stopfen, Schläuche, Klammern, Rohrverschraubungen, Muffen; Wasserenthärtungs-Apparate und -Anlagen und dafür bestimmte Rohre und Rohrstücke wie Rohr-Biegungen, -T-Stücke, -Stopfen, Schläuche, Klammern, Rohrverschraubungen, Muffen; Wasserreinigungs-Apparate und -Anlagen und dafür bestimmte Rohre und Rohrstücke wie Rohr-Biegungen, -T-Stücke, -Stopfen, Schläuche, Klammern, Rohrverschraubungen, Muffen; Wassersterilisierer; Filter für Flüssigkeiten, Luft und andere Gase; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 und 11 enthalten, nämlich Ventile, Pumpen, Hähne und andere Armaturen, Reparatur-Set für Armaturen und Hähne, Kanister, Vorfilter, Transportkoffer, Verschlußstopfen; Einbau- Wartungs- und Reparaturservice für Wasserreinigungs-, Wasserbehandlungs-, Wasserkonditionier- und Wasserenthärtungs-Maschinen, -Apparate und -Anlagen, Filtriermaschinen und -apparate; Dienstleistungen eines Klempners

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2023 202300009943 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2020 201900222635 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2013 201300030731 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2011 201100277269 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2010 200900163009 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 2010 201000046193 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000005481 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2000 200002017507 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 1992 199200837882 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1992 199200838011 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107137984