870454

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 870454 wurde als Bildmarke am 12.03.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G19599
Registernummer 870454
Internationale Marke Nr. IR372492, 03. November 2024
Anmeldedatum 12. März 1970
Veröffentlichungsdatum 14. August 1970
Eintragungsdatum 30. Juni 1970
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1970
Ende Widerspruchsfrist 16. November 1970
Ablaufdatum 31. März 2010

Markeninhaber

Gelsenberg AG

45130 Essen
DE

Markenvertreter

Wenzel & Kalkoff
22145 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

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Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel; Entkeimungs- und Entwesungsmittel (Desinfektionsmittel); Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Wasserleitungs-, Bade, und Abortanlagen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härte- und Lötmittel; mineralische Rohstoffe, nämlich Erde und Salze, Erze, Asbestfasern und Steine; Gemische von Kohle, Koks und Erz; chemische Mittel für die Brikettierung, insbesondere Spezialpeche auf Steinkohlenteerbasis; gasförmige Brennstoffe; Wärmeschutz- und Isoliermittel; Handelsdünger; Farbstoffe, Farben, Blattmetalle; Firnisse, Lacke, Metall- incl. Holzbeizen, Kunstharze, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke sowie für Papier- und Pappwaren; Wichse, Mittel zum Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermasse, Schutzanstrichmittel für Metallkonstruktionen, Kokillenlacke, Putz- und Poliermittel (einschließlich für Leder); Gespinstfasern, feste Brennstoffe, nämlich Kohlen, Koks, Briketts und Hartspiritus, Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, flüssige Brennstoffe, feste, flüssige und gasförmige Treibstoffe, Kühlmittel für die spanlose und spanabhebende Formgebung und die Kaltverformung; Kohlenveredelungsprodukte in Form aromatischer Kohlenwasserstoffe; Kunststoffe, insbesondere auf Kohlebasis als Grundstoff in flüssiger und fester (Schnitzel, Granulat) Form und als Halbfertigfabrikate in Form von Stangen, Rohren, Platten und Profilen, mit Ausnahme von Vorhangschienen. Fleckentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Schleifmittel, Zement, Teer, Pech, Asphalt, Mittel zum Haltbarmachen von Holz, Dachpappe; Web- und Wirkstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000622940 5f Löschung, Marke geloescht
30. November 2009 200900394804 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2000 200002050923 Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 1970 197000219836 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juni 1970 197000219859 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107119599

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