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Die Deutsche Marke FRILOR wurde als Wortmarke am 01.12.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.1989 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | F35869 |
| Registernummer | 1135335 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 1987 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1989 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 1989 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1989 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 1989 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2007 |
Markeninhaber
68229 Mannheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zubehör zu Elektroschweißfittings, nämlich Verschluß-Sättel aus Kunststoff und/oder Metall, Anbohr-Sättel aus Kunststoff und/oder Metall, Druckanbohr-Sättel aus Kunststoff und/oder Metall, Kappen aus Kunststoff und/oder Metall für Druckanbohr-Sättel, Rohrverbindungsstücke aus Metall oder aus mit Kunststoff kombiniertem Metall für Rohre, Übergangsmuffen aus Metall oder aus mit Kunststoff kombiniertem Metall für Rohre, Übergangsnippel für Rohre, Reduzierstücke aus Metall oder aus mit Kunststoff kombiniertem Metall für Rohre, Einschweißbunde aus Kunststoff und/oder Metall; Flansche aus Kunststoff und/oder Metall; Dachrinnen-Halter und Schlagstifte aus Metall zur Befestigung von Rohrklappschellen an Gebäudewänden; handbetätigte Anbohrgeräte; keramische Bauelemente für Kernreaktoren; hochtemperaturbeständige keramische Durchführungen für elektrische und elektronische Zwecke; vorstehend genannte Waren aus Keramik oder metallisierter Keramik bestehend; vorgefertigte Installationssanitärblöcke und vorgefertigte sanitäre Raumzellen, im wesentlichen bestehend aus einer Stahlkonstruktion mit wasserführenden Installationsleitungen und -armaturen sowie einer fliesenfertigen Oberfläche; aus Kunststoff bestehende und zur Verwendung mit Elektroschweißfittings bestimmte Rohre, Rohrteile, Formstücke, Kupplungsstücke und Übergangsstücke für Rohre, Dichtungen für Rohre; Kanal- und Grundleitungsrohre und Rohrformstücke aus Kunststoff; korrosionsbeständige, nichtbrennbare Abluftrohre und Formstücke hierzu aus Kunststoff; Dichtungen für die vorgenannten Rohre und Leitungen; elektrische Isolatoren aus Keramik oder metallisierter Keramik; Kunststoffrohre sowie Formteile aus Kunststoff (Halbfabrikate) hierzu; Kupplungsteile aus Kunststoff für metallische Rohranschlüsse; Gummi-Dichtringe für Dachrinnen-Verbindungsklammern; Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate; thermoplastische Kunststoff-Platten oder -Folien oder -Massen zum Auskleiden von Rohren; flüssigkeitsdichte Kunststoff- Folien oder -Platten oder -Massen zum Verkleiden von Wänden und Decken; Kunststoff-Folien als Halbfabrikate; Kunststoff-Bänder als Halbfabrikate; Kunststoff-Platten als Halbfabrikate; Kunststoff-Tafeln als Halbfabrikate; Kunststoff-Profile als Halbfabrikate; Zubehör für die vorher genannten Waren, nämlich Verbindungs- und Klemmleisten aus Kunststoff; Bauelemente aus Kunststoff für den Hoch- und Tiefbau, nämlich Rohre, Rohrteile, Formstücke, Kupplungsstücke für Rohre, Übergangsstücke für Rohre; Hausabflußrohre und Hausabflußformstücke aus Kunststoff; Dachrinnen; Dachrinnen-Fallrohre; Dachrinnen-Sprungrohre; Dachrinnen-Verbindungsklammern; Dachrinnen-Böden; Dachrinnen-Ablaufstutzen, Dachrinnen-Einlauftrichter, Rinnen-Einhangstreifen; Dichtungsstreifen zur Abdichtung der Stoßfuge zwischen zwei auf dem Traufbrett eines Gebäudes befestigte Rinneneinhangstreifen; Rohrklappschellen, insbesondere für Dachrinnen-Fallrohre, sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff; Kunststoffrohre und Rohrteile aus Kunststoff (Halbfabrikate) für die Kaltwasser-, Warmwasser- und Heizungs-Installation; Kanalisationsmaterial aus Steinzeug, nämlich Rohre, Abflußrohre und Formstücke, Sinkkästen, Sohlschalen, betonummantelte Steinzeugrohre; Steinzeugplatten; Dichtungen für Steinzeugrohre; Steinzeugteile für den Brandschutz, insbesondere Brandschutzklappen; Kanal- und Grundleitungsrohre und -formstücke aus Kunststoff; Vierkantrohre und Profile aus Kunststoff, insbesondere für den Sanitärbereich und Baumarkt; Zubehör für Rohrprogramm, nämlich Dichtringe aus Kunststoff und/oder Gummi sowie aus Metall; Wärmeschutz- und Isoliermittel, nämlich solche aus Schamottemassen aller Art, aus Kieselsäure-, Ton-, Tonerde-, Magnesia-, Dolomit-, Chromitmassen, aus kohlenstoffhaltigen keramischen Massen, ferner aus Siliziumkarbidmassen, schließlich aus keramischen Mörteln, Feuerzementen oder anderen keramischen Feuerkitten, Tonwaren, Schamottewaren, feuerfeste Erzeugnisse, nämlich Steine und keramische Kitte aus Kieselsäure-, Schamotte-, Tonerde-, Magnesia-, Dolomit-, Chromitmassen; Heizungsgeräte für Warmwasser-Flächen und -Fußbodenheizungen; aus Metall und/oder Kunststoff hergestellte Platten, Leitungsrohre, Fittings, Übergangsstücke und Rohrbefestigungselemente für Warmwasser-Flächen- und -Fußboden-Heizungen; Zubehör zu den vorgenannten Leitungsrohren, nämlich Verbindungs- und Abzweig-Muffen aus Metall und/oder Kunststoff sowie Isolierungen hierfür; Zubehör aus Kunststoff und/oder Metall zu den vorgenannten Waren, nämlich Verbindungs- und Kupplungsteile, Dichtungen, Abdeckungen, Verschlüsse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2008 | 200800695450 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. September 1998 | 199801673790 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. März 1998 | 199801538599 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Januar 1998 | 199801506613 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 15. Februar 1994 | 199400977888 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 27. Februar 1989 | 198900680820 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107035869