1181233 Logo (DPMA, 16.02.1990)
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Die Deutsche Marke 1181233 wurde als Bildmarke am 16.02.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kröten, Frösche, Kaulquappen #Tiere der Abteilung 3.11 in Kostüm oder personifiziert #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | D47641 |
| Registernummer | 1181233 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1991 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 1992 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2010 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien oder als Laborgeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich auf dem Gebiet der Telekommunikation, Hochfrequenz- und Steuerungstechnik, elektronische Geräte und Instrumente einschließlich Kompaktdiscabspielgeräte, Laserdiscabspielgeräte, Videodiscabspielgeräte, handbetriebene und selbsttätig arbeitende Plattenwechsler, Steuergeräte für selbsttätige Plattenwechsler, Graphikdecoder für CD-Graphiken, Tonbandgeräte, Fernsteuerungen und Empfänger, Geräte für Geschwindigkeits- und Tonhöhenregelungen und -steuerungen (zum Verändern der Geschwindigkeit und der Tonhöhe bei der Wiedergabe aufgenommener Musik), Verstärker, Lautsprecher, Mikrophone, Videozeigegeräte (einschließlich Videoprojektoren); Teile aller vorgenannten Waren; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte Kompaktdiscs, Laserdiscs, Videodiscs und Tonbänder, Platten- und Tonbandschränke, -regale und -gestelle; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Druckereierzeugnisse einschließlich Gesangsbüchern und -heften, Textbüchern, Gesangsverzeichnissen, Notenheften; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen und Spielen, Spielkarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2010 | 201000592285 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. März 2000 | 200002012694 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 01. Oktober 1991 | 199100817704 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 1991 | 199100817807 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106847641