933568

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 933568 wurde als Bildmarke am 16.06.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1975 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Körper

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D27889
Registernummer 933568
Internationale Marke Nr. IR419140, 23. November 2024
Anmeldedatum 16. Juni 1973
Veröffentlichungsdatum 30. August 1975
Eintragungsdatum 22. Juli 1975
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1975
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1975
Ablaufdatum 16. Juni 2003

Markeninhaber

Markenvertreter

28209 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Chemiekalk für chemische Zwecke, Mörtel- und Betonzusatzmittel, insbesondere zum Binden, Plastifizieren, Verflüssigen, Porösmachen und Härten, zum Beschleunigen und Verzögern des Abbindens sowie zum Frostbeständigmachen, chemische Mittel gegen Mauersalpeter, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, Anstrichmittel zum Feuerfestmachen von Papier, Textilien, Rohrgeweben, Holz und Bauteilen aus diesen Stoffen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Appretur- und Gerbmittel, Chlorkautschukanstrichmittel als Imprägniermittel, Nachbehandlungsmittel für Frischbeton und frischen Estrichmörtel, Haftemulsion auf Kunststoffbasis zur Herstellung von Haftbrücken zwischen Putz und Mauerwerk, Beton und Estrich, Betontrennmittel, chemische Mittel zur Verhinderung des Festhaftens von Beton und Mörtel an Maschinen und Geräten, zellenbildende Putzzusatzmittel; Spachtelmassen, Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben, Markierungsfarben, Schutzanstrichmittel für Holz, Eisen, Beton, Dächer sowie Aluminium als Farben, als Lacke und/oder als Rostschutzmittel, Blattmetalle für Maler und Dekorateure sowie als Dichtungsfolien, Firnisse, Lacke, Beizen, nämlich Farbbeizen, Holzbeizen, Metallbeizen und Spiritusbeizen, Naturharze, Chlorkautschukanstrichmittel als Farben, als Lacke und/oder - soweit für Eisen - als Rostschutzmittel, Rostschutzmittel, Korrosions- und Rostschutzmittel für Schrauben im Erdreich, Unterbodenschutzmittel auf Kunststoff-Bitumen-Basis, Hohlraumversiegelungsmittel auf Kunststoff-Bitumen-Basis, Rostentfernungsmittel; Wichse, Mittel zum Putzen und zum Haltbarmachen von Leder, soweit in der Warenklasse 3 enthalten, Bohnermasse in flüssiger und fester Form, Fleckenentfernungsmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Möbel- sowie Bodenpflegemittel, Schleifmittel, flüssige Steinpoliermittel, Mittel zur Steinreinigung und Beseitigung von Kalkausblähungen, Beton- und Rostlösemittel für das Tauchbadverfahren, Fettlösungsmittel, Autopflegemittel, nämlich Poliermittel, Wachs zur Lackkonservierung, Waschkonservierungsmittel, Autoshampoo, Polsterschaum zur Reinigung des Kraftfahrzeuginnenraumes, Öl- und Fettlösungsmittel zum Entfernen von Öl- und Fettverschmutzungen, Lösungsmittel zur Reinigung von öligen, fettigen und bituminösen Verschmutzungen, pulverförmige Waschmittel zur Verwendung in Fahrzeugwaschanlagen, chemische öl- und fettlösende Reinigungsmittel zur Reinigung von Fliesen, Lackflächen, Kunststoffen, Möbeln, Polster- und Plastikbezügen, Teppichen, Textilien und Fußböden; Mittel zum Putzen und zum Haltbarmachen von Leder, soweit in der Warenklasse 4 enthalten, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schalöle, Schmiermittel; Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Schwammvertilgungsmittel; Bitumenspritzgeräte, Spritzgeräte für Trennmittel, Rührständer für Dichtungsmassen, Kammschieber für Bitumenmassen, Handzerstäuber für Baumaschinen-Schutzmittel, Zentrierbleche, Druck- und Druckluftpistolen zum Aufbringen von Fugen- und Spachtelmassen, Dichtungsmassen und Fugendichtungsmassen; Dosierpumpen für Beton- und Mörtelzusätze; Mörtel- und Betonzusatzmittel zum Dichten, Dichtungen und Packungen, Dichtungsmittel für Mörtel und Beton aus Stearaten, Oleaten, Resinaten und Silikaten, Dichtungsanstrichmittel, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse für technische Zwecke, nämlich Asbestzement und asbestfaserhaltige Bitumenmassen, Gummi, Gummi- Ersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, soweit in Warenklasse 17 enthalten, aus Kunststoff hergestellte Fugenbänder, nämlich Dehnungsfugenbänder, Arbeitsfugenbänder, Fugenverschlußbänder, Fugenabdeckbänder, Estrichprofile, Riffelbänder, flüssige Verkieselungsmittel auf Silikat-Basis zur Abdichtung von Bauwerken, plastische Fugenabdichtungsmittel für Autofenster, Dichtungsmassen zur elastischen Karosserie-Abdichtung; Schutzanstrichmittel für Holz, Eisen, Beton, Dächer sowie Aluminium als bituminöse Anstrichmittel, als Imprägniermittel, Kitte, Verguß-, Kleb- und Spachtelmassen, Baustoffe, insbesondere Steine, Kunststeine, Ziegel, nichtmetallische Dach- und andere Bauplatten, Zement, Kalk für Bauzwecke, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Dachpappen, chemische Mittel zum Haltbarmachen, Imprägnieren, Dichten, Härten und Lasieren von Holz und Rohrgewebe, kunstharzgebundener Reibeputz und Buntsteinputz, Fassadenputz, hydraulisch abbindender, wasserabweisender Fertigmörtel für Innenputze, weiße kunststoffvergütete Fugenfüllmittel für Verfugungen in der Schlämmtechnik; Acrylfasergewebe, Glasfaservlies, Glasseidengewebe und Jutegewebe als Hilfsstoffe für Bauzwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Mai 2004 200403079722 Löschung, Marke geloescht
16. Juni 1993 199300929787 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 1975 197500286328 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1975 197500286370 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106827889