CSB-Scalesmemory

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CSB-Scalesmemory wurde als Wort-Bildmarke am 05.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen C47611
Registernummer 2087569
Anmeldedatum 05. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 15. September 1995
Eintragungsdatum 15. Dezember 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ablaufdatum 21. November 2016

Markeninhaber


52511 Geilenkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Zusatzgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) für selbsttätige und nichtselbsttätige Waagen mit selbsttätiger Verwiegung sowie andere Meßdatenermittlungseinrichtungen, die an EDV-Anlagen anschließbar sind, insbesondere eichfähige Datenerfassungseinrichtungen, an welche anerkannte eichfähige Speichermedien zur qualitativen und/oder quantitativen Datenerfassung anschließbar sind und mit der Übernahme der Daten das jeweilige eichfähige Speichermedium eine Erfassung, Kennzeichnung, Anzeige und Sicherung dieser Daten vornimmt, diese archiviert und von diesem diese in beliebiger Reihenfolge ablesbar und auf einem Monitor sichtbar darstellbar und gleichzeitig die relevanten Daten der EDV für die Weiterverarbeitung verfügbar sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620765548 5f Löschung, Marke geloescht
11. November 2014 201300341717 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Juli 2013 201300251391 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2006 200609026600 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2004 200403183758 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2003 200390046057 RAW: Berichtigung
15. Dezember 1994 199401051318 Eintragung, Marke eingetragen
15. Dezember 1994 199401051576 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106747611