1093153

DPMA DPMA 1985 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1093153 wurde als Bildmarke am 03.12.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wind- oder Wassermühlen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B78255
Registernummer 1093153
Internationale Marke Nr. IR507240, 03. November 2024
Anmeldedatum 03. Dezember 1985
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1986
Eintragungsdatum 27. Juni 1986
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1986
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1986
Ablaufdatum 03. Dezember 1995

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung von Mandel- und Nußpräparaten, einschließlich Rösten, Schälen, Ölbadbehandlung und Überziehen von Nüssen und Mandeln, Pastenherstellung, Rohmassenherstellung einschließlich Herstellung von Marzipan und Persipan; Maschinen zur Zerkleinerung und Aufbereitung von Ölsaaten, insbesondere Walzwerke, Vorzerkleinerer, Mühlen, Windsichter, Maschinen zum Fein- und Feinstmahlen, Maschinen zum Fördern, Sichten und Entstauben, Mahlmaschinen; Maschinen für die Kakao- und Schokoladenindustrie, insbesondere Reinigungsmaschinen für Kakaobohnen, Entschalungsmaschinen, Mühlen, Kakaomassebehandlungs- und Röstmaschinen, Kakaopressen, Kühler, Misch- und Knetmaschinen, Walzwerke, Conchiermaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juni 1986 198600567153 Eintragung, Marke eingetragen
27. Juni 1986 198600567241 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106678255