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The German trademark Heintzmann was filed as Word mark on 05/04/1976 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/12/1976.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | B56085 |
| Register number | 951287 |
| Application date | May 4, 1976 |
| Publication date | January 15, 1977 |
| Entry date | November 12, 1976 |
| Start of opposition period | January 15, 1977 |
| End of the opposition period | April 15, 1977 |
| Expiration date | May 31, 2026 |
Trademark owner
Trademark representatives
44791 Bochum
DE
goods and services
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Gewalzte, gezogene, gepreßte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff, insbesondere für den Ausbau von Strecken, Streben, Füllörtern und Schächten von Bergwerken, von Stollen, Tunneln, Kanälen, Schutzräumen, Schutzbunkern, Schutzstollen sowie für den Straßen- und Wasserbau; Rahmen, Ringe, Bögen, Kappen, Stempel, Stützen, Fußplatten, Konsolen, Spreizen, Gelenke sowie Verzugs- und Verbolzungselemente aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff für den Ausbau von Strecken, Streben, Füllörtern und Schächten von Bergwerken, von Stollen, Tunneln, Kanälen, Schutzräumen, Schutzbunkern, Schutzstollen sowie für den Straßen- und Wasserbau; Rinnenprofile und Stegprofile aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff; Verbindungselemente und Verbindungsstücke aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff und daraus bestehende Verbindungen für Ausbaubögen, Ausbaurahmen, Ausbauringe, Ausbaukappen, Ausbaustempel und Ausbauschilde; Schellen; Laschen, Klammerlaschen und Ohrenlaschen; Schrauben, Muttern und Bolzen; Sohlschwellen, Stützkonsolen, Kappenhalterungen und Kappenabfangschuhe aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff; Schalungen für Strecken, Tunnel, Stollen und Schächte sowie deren Teile aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Schalungsbögen, Schalungsringe, lose und feste Schalhäute, Arbeitsbühnen, Spreizen, Klappsegmente, Fachwerke, Gelenke, Anker, Fußplatten und Sohlschwellen; Schalwagen sowie deren Teile, insbesondere Transportwagen, Schalgerüste aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff, lose und feste Schalhäute aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff, Absenk- und Hebeapparate und -geräte; Apparate und Geräte zum Vortreiben von Strecken, Tunneln, Schächten und Kanälen, insbesondere Messervortriebsapparate und -geräte; Teile der vorgenannten Vortriebsapparate und -geräte, insbesondere hydraulische Stützen, Stützbögen, Schalungsbögen, Stegprofile und Sohlschwellen aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff; als Ausbauhilfen ausgebildete Apparate und Geräte für den Streckenvortrieb; Tübbinge für den Tunnel-, Stollen-, Schacht-, Straßen- und Wasserbau aus Stahl oder Metall; Flansche, Verbindungselemente und Laschenbänder aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff für Tübbinge; Stahlschalen, Blechschalen, Blechprofile, Schalungsbleche, Kanaldielen; Dichtungen und Dichtungsmittel, insbesondere Flacheisen- und Kunststoffdichtungen; Leitplanken, transportable Lärmschutzwände, im wesentlichen bestehend aus Lärmschutzmatten, Lärmschutzelementen, Hallkästen, Lochplatten, Stützen, Verstrebungen und Verkleidungen, insbesondere für Straßen, Eisenbahnen, Flugplätze, Baustellen, Werkshallen, Maschinen und Arbeitsplätze; Schutzraumabschlüsse aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik, insbesondere für Luftschutzzwecke, Strahlenschutzzwecke und Wasserschutzzwecke; Drucktüren, Drucktore und Druckklappen aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik für Luftschutzzwecke, insbesondere für Zivilschutzbunker und Militärschutzbunker sowie für Mehrzweckanlagen in Tiefgaragen und Mehrzweckanlagen in U- und S-Bahnstationen; Schwenktore, Schiebetore, Schiebehängetore, Schieberolltore, Hubtore aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik; manuelle, elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische, elektropneumatische und pneumatische Apparate und Geräte zur Betätigung von Türen, Toren und Klappen; Schnellverschlüsse für Großraumöffnungen; Steuerpulte, Steuerapparate und -geräte für die Steuerung von Schleusen, insbesondere von Druckschleusen sowie für die Steuerung von Absperrvorrichtungen und Dosierungsvorrichtungen; transportable Anlagen, Apparate und Geräte für die Dosierung und Leitung von einzuschleusenden Personen; Beobachtungsapparate und -geräte, insbesondere Beobachtungsfenster und Beobachtungsspiegel; Anforderungstasten; Ausrüstungen für Schutzraumschleusen, nämlich Außen- und Innentüren aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik sowie Absperrapparate und -geräte; Kabel- und Leitungsdurchführungen aus Stahl, Metall, Kunststoff, Beton und/oder Keramik für Schutzräume und Schutzbunker; Filterapparate und -geräte, insbesondere Sandfilterroste; transportable Schutzbauten in Stahlfertigbauweise, insbesondere für Notstromaggregate; Türen, Tore und Klappen aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik für den Strahlenschutz von Industrieanlagen; Türen, Tore und Klappen ebenfalls aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik für den Wasserschutz von Industrieanlagen; Apparate, maschinelle und von Hand zu betätigende Geräte und Bauteile für den mechanisierten Grubenausbau, insbesondere für den hydraulischen Strebausbau, insbesondere selbstschreitende Schildausbauböcke; Apparate und maschinelle sowie von Hand zu betätigende Geräte zum Setzen, Lösen und Verschieben von Grubenausbaugeräten und Grubenausbauteilen; Vorschub-, Umrück- und Abspannapparate sowie maschinelle und von Hand zu betätigende Vorschub-, Umrück- und Abspanngeräte, insbesondere für den Grubenausbau; selbstschreitende Ausbaurahmen, Ausbaugespanne, Ausbauböcke aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff und Ausbauwagen; Teile von selbstschreitenden Ausbauböcken aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff, insbesondere von Schildausbauböcken, insbesondere Bruchschilde, Hangendschilde, hydraulische Stempel, Kappen, Kufen, Pendelplatten, Hydraulikzylinder, Lenker, Dichtsegmente, Rückschlitten, Teleskopschlitten, Staubabdichtungen, Beleuchtungsapparate und -geräte, Bedüsungsapparate und -geräte; Arbeitszylinder, insbesondere hydraulische, pneumatische, elektrohydraulische und hydraulischpneumatische Druck-, Zug-, Vorrück-, Spann-, Teleskop-, Richt-, Stütz-, Steuer-, Regel- und Verstellzylinder; Kontrollapparate und -geräte, Steuerapparate und -geräte; Überwachungsapparate und -geräte, Regelapparate und -geräte; Dammtüren aus Stahl, Metall, Kunststoff und/oder Keramik für Grubenstrecken, Stollen und Tunnel; Druckmittelpumpen, insbesondere Hydraulikpumpen und Hochdruck-Ölpumpen; Teile von Hydraulikpumpen, insbesondere Antriebswellen, Pumpengehäuse, Niederdruck- und Hochdruckteile, Sammlerstücke, Steuerungen, Behälter, Umlaufventile, Abschaltventile, Überdruckventile und Pumpenantriebe; Ventile, nämlich Überdruckventile, Sicherheitsventile, Abschaltventile, Steuerventile, Regelventile, Drosselventile, Reduzierventile, Umschaltventile, Schnellschlußventile, Rückschlagventile, Umlaufventile und Saugventile; Druckmittelleitungen; Schläuche, insbesondere Druckmittelschläuche, Metallschläuche und Hochdruckschläuche; Armaturen für Wasser- und Druckmittelleitungen; Werkzeugmaschinen; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für die Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere Schneidwerkzeuge, Richtwerkzeuge, Biegewerkzeuge, Preßwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Lochwerkzeuge, Scherwerkzeuge und Ausklinkwerkzeuge; Biegemaschinen und Ringbiegemaschinen, insbesondere für Profileisen und Schienen; Biegepressen, Richtpressen und Richtwerkzeuge, insbesondere für Profileisen und Schienen; hydraulische Pressen, insbesondere hydraulische Horizontalpressen, hydraulische Grubenpressen, Viersäulenpressen, Rahmenpressen, Einständerpressen, Zweiständerpressen, Formpressen; Fertigungsstraßen für die insbesondere vollautomatische Herstellung und Bearbeitung von Werkstücken aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff in spanloser und/oder spanabhebender Arbeitsweise, im wesentlichen bestehend aus Transportbändern, Trag- und Führungsapparaten und -geräten für Transportbänder, Förderbändern, Arbeitsbändern, Klammerbändern, Stapelbändern, Rollenbahnen, Schleppketten, Trageketten, Hubbühnen, Hubstationen, Hubapparaten, Absenkträgern, Absenkapparaten, Absenkstationen, Drehbühnen, Drehapparaten, Schiebebühnen, Manipulatoren, Sperren, Rüttlern, Bremsen, Stapel- und Umsetzapparaten, Speicherapparaten, Ablauftischen, versenkbaren Anschlägen, Krantraversen, Stapelkränen, Unterflurförderern, Antriebsaggregaten, Reserveantrieben, Antriebs-, Umkehr-, Spann-, Ausgleichs- und Ladestationen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 22, 2017 | 201700055635 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 31, 2016 | 201520081644 | 4 | Extension, Verlaengert |
| December 14, 2012 | 201200411725 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 5, 2006 | 200603597703 | Extension, Verlaengert | |
| June 2, 2005 | 200503335588 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| November 12, 1976 | 197600308816 | Registration, Marke eingetragen | |
| November 12, 1976 | 197600308820 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106656085