Knirps

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Knirps wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B42624
Registernummer 875598
Internationale Marke Nr. IR379154, 22. November 2024
Anmeldedatum 10. Juli 1969
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1971
Eintragungsdatum 30. November 1970
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1971
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1971
Ablaufdatum 31. Juli 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Elektrisch beheizte Warmhalteplatten, Kocher, insbesondere Eierkocher, Radiatoren; Bürstenwaren, Schwämme und Putzzeug, insbesondere zur Teppich- und Fußbodenpflege; Messerklingen, Werkzeuge, insbesondere Beigabewerkzeuge zur Pflege oder zum Austausch von Geräteteilen; Kleineisenwaren, Möbelbeschläge, aus Draht und Blech geformte Waren, nämlich Ketten, Konsolen, Gestelle, Plattformen und Behälter für Haushalt-, Büro- und Ladenausstattungszwecke; Treppen- und Sicherungsgeländer aus Metall, Kunststoff und/oder Holz, gewalzte und gegossene Bauteile; Kraftwagenzubehör, nämlich Sitzgestelle, komplette Fahrzeugsitze, Auspuffrohre, Griff-, Halte- und Stoßstangen, Unfallschutzpolster, Gepäckhalter und -Ablagen, Stoßdämpfer; Waren aus Gummi und Gummiersatzstoffen für technische Zwecke, nämlich Unfallschutzpolster, Stoß- und Anschlagleisten, Zierleisten, Puffer, Dichtungen, Fahrrollen, Rohrendstopfen und Griffe; Schirme, Stöcke, Reisegeräte; Geräte, Vorrichtungen und Behelfe zur Laden- und Schaufensterausstattung, nämlich Waren-Gestelle, -Ständer und -Halter, Waren-Schmück-, Zier- und Auszeichnungsbehelfe, Puppen und Gliederteile, alles aus Holz, Knochen, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Gummi, Zellhorn, Metall und Kunststoff sowie Behelfe zum Schmücken, Zieren und Auszeichnen von Waren aus Glas, Leder und Gewebe, und zwar transparente Schauständer, Warenhalter und Warenstützen, Aufstellplatten, Aufstellsockel, Figuren, Zierplatten, durchsichtige und undurchsichtige Schilder, Kulissen, Schilderhalter, Schilderrahmen, Wimpel, Schmückbänder und Schleifen, Kordeln und Bordüren; elektrotechnische Geräte; kleine Haus- und Küchengeräte, elektrisch beheizbare Serviertabletts und mit solchen Tabletts ausgestattete Möbel zur Speise- und Getränk-Servierung und Aufbewahrung, elektrisch betriebene Messer für Haushalt-, Restaurant- und Hotelbetrieb, motorisch bzw. motorlos betriebene Geräte zur Teppich- und Fußbodenpflege; Möbel für Haus, Garten, Laden, Büro und öffentliche Einrichtungen, Polsterwaren, Betten und Liegen; Turn- und Sportgeräte aus Stahlrohr

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 201000310439 5f Löschung, Marke geloescht
10. Mai 2007 200701151232 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2005 200503413716 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2005 200503374417 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
24. Februar 2005 200503266320 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2002 200202596293 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2000 200002210906 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 1999 199901842796 Verlängerung, Verlaengert
30. November 1970 197000224012 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1970 197000224035 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106642624