1133237 Logo (DPMA, 15.09.1983)
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Die Deutsche Marke 1133237 wurde als Bildmarke am 15.09.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.1989 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A37594 |
| Registernummer | 1133237 |
| Anmeldedatum | 15. September 1983 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1989 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 1989 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1989 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 1989 |
| Ablaufdatum | 30. September 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische Apparate und Instrumente soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung einschließlich der über Glasfasern, zur nichtdrahtgebundenen Nachrichtenübertragung und zur Nachrichtenvermittlung, insbesondere auch für Vermittlungsämter; Fernsprechnebenstellenanlagen, Fernsprechgeräte und -apparate; Faksmile-Geräte und Geräte für die Fernsehtelefon- und Telekopieübertragung sowie Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Geräte für die Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; elektronische Geräte und Apparate zur experimentellen und kommerziellen Sprachsynthese und -analyse; elektrische Kabel und Leitungen sowie Verbindungen hierfür; optische Fasern und Lichtleiter und Verbindungen hierfür; Kontroll-, Signal- und Alarmgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Bahn- und Zielverfolgungs- und Leitgeräte sowie Teile der vorgenannten Geräte; Meß- und Prüfgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; optische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Radargeräte und Schallortungsgeräte sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2023 | 202200321770 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. März 2018 | 201800085906 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2013 | 201200330951 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. August 2013 | 201300255358 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. November 2007 | 200701350673 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. September 2007 | 200701287914 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. August 2003 | 200302906118 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. Juni 2002 | 200202598975 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 28. August 1996 | 199601235464 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Januar 1989 | 198900675580 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Januar 1989 | 198900675694 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106537594