915922

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 915922 wurde als Bildmarke am 05.10.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei Sterne #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A25335
Registernummer 915922
Anmeldedatum 05. Oktober 1973
Veröffentlichungsdatum 30. April 1974
Eintragungsdatum 11. März 1974
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1974
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1974
Ablaufdatum 05. Oktober 1993

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Reinigungsgeräte und Putzzeug; Schwämme; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Bürsten; Desinfektionsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; feste und flüssige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Wachslichte, Dochte; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 1997 199701374760 Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 1983 198300464987 Verlängerung, Verlaengert
11. März 1974 197400264997 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999106525335