ROLL BACK Preise im Rückwärtsgang! – Infos zur Marke Nr 399799591 (DPMA, 16.12.1999)

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Die Deutsche Marke ROLL BACK Preise im Rückwärtsgang! wurde als Wort-Bildmarke am 16.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Vier Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mit einer wiederholten Inschrift bedeckte Flächen oder Hintergründe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399799591
Registernummer	39979959

Anmeldedatum	16. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum	09. März 2000
Eintragungsdatum	03. Februar 2000
Beginn Widerspruchsfrist	09. März 2000
Ende Widerspruchsfrist	09. Juni 2000
Ablaufdatum	31. Dezember 2009

Markeninhaber

Inc. Wal-Mart Stores

Bentonville Ark.
US

Markenvertreter

Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Grünecker

80802 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 8 20 21 24 25 27 28 29 30

Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt und den Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, soweit in Klasse 21 enthalten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Bett- und Tischdecken, Haushaltswäsche, Handtücher für Bad und Küche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Teppiche, Fußmatten, Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Essig eingelegtes Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Salatsaucen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Biskuit und Kuchen, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Gewürze; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen)

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. August 2010	201000519936	5f	Löschung, Marke geloescht
18. April 2008	200800129676	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2003	200302780445		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. Februar 2000	200001990552		Eintragung, Marke eingetragen