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Die Deutsche Marke TSI wurde als Wortmarke am 30.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399604529 |
| Registernummer | 39960452 |
| Anmeldedatum | 30. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Seifen, Handwaschseifen, Waschpasten; Raumpflegemittel, Raumduftstoffe; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwaschmittel; Badesalze, Meerwasserbadesalze und natürliches Meersalz für nicht medizinische Zwecke; Zahnputzmittel, Mundpflegemittel und Mundwässer für nicht medizinische Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Badesalze, Meerwasserbadesalze und natürliches Meersalz; Nahrungsergänzungsmittel; diätetische Erzeugnisse; Vitaminpräparate, Mineralstoffpräparate, Hustenbonbons und Hustenpastillen; Zuckerersatzmittel, Tees, insbesondere Heiltees, Babykost, vorstehend genannte Waren für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, Insektenbekämpfungsmittel, Fungizide, Herbizide; Möbel für Ladeneinrichtungen und/oder zur Warenpräsentation, insbesondere Regale, Vitrinen, Schränke, Regalwände, Schrankwände (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme; Schwämme, Bürsten, Staubpinsel, Putzlappen, Putztücher, handbetätigte Putzgeräte für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Röstzwiebeln, getrocknete und/oder konservierte Früchte und Früchtemischungen; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtsaucen; Salatsaucen, Eier, Speiseöle und -fette; Suppen, Suppen als Konserven oder als Instantprodukte; Konserven; Milch und Milchprodukte, Butter, Erdnussbutter, Käse, Sahne, Joghurt, Kefir, Buttermilch, Quark, Kräuterquark, Gewürzquark, Milchpulver, Milchkonzentrate für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Desserts, Fertigdesserts, Puddinge; Ballaststoff- und eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und/oder Zucker; Müslischnitten; getrocknete, geröstete, gesalzene und/oder gewürzte Nußkerne, Erdnuß-, Cashew- und Mandelkernen; Kräuter, getrocknete und/oder konservierte Kräuter, Kräutermischungen, Kräuterextrakte, insbesondere Heilkräuterextrakte; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen, Eiweiß und/oder Kohlenhydraten; Kaffee, Tee, insbesondere Kräutertee (nicht für medizinische Zwecke), Kakao, Cappuccino, Eistee, Eiskaffee; Getränkepulver, insbesondere Instantgetränkepulver zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino-, Eistee-, Eiskaffee- und Kakaogetränken, alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; Nudeln, Reis, Milchreis und Milchreisprodukte, auch in Instantform; Cerealien, Nahrungsmittelerzeugnisse auf Getreidegrundlage; Süßwarenextrudate aus oder unter Verwendung von insbesondere Cerealien, Nüssen, Sesam, Butter, Kakao, Fett, Zucker, Honig und/oder Milch; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus oder unter Verwendung von Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse und/oder Mais hergestellt und deren Zubereitungen, alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; Zucker, Zuckerersatzmittel, Fruchtzucker, Milchzucker, Diätsüße, Süßstoffe, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Fertigmischungen für Back- und Konditorwaren, Backpulver, Knabberartikel auf der Basis von getrockneten Kartoffeln, Getreide und/oder Reis, Salzstangen, Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Fertigdesserts, Dessertmischungen, Dessertpulver; Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten) insbesondere Nougat-, Schokoladen- und Milchcremes; Speiseeis, Süßwaren, Bonbons, Zuckerwaren, Schokolade, Lutscher, Schaumwaffelerzeugnisse, Pralinen (gefüllt und ungefüllt); Honig, Melassesirup; Hefe, Salz, Essig, Saucen (Würzmittel), kochfertige Saucen, ausgenommen Salatsaucen, Extrakte zur Zubereitung von Saucen, Gewürze, Gewürzmischungen, insbesondere Kräuter enthaltende Gewürzmischungen; Senf, Ketchup, Mayonnaise, Remouladen; Kühleis; Nahrungsergänzungsmittel; Vitaminpräparate, Mineralstoffpräparate (vorstehend genannte Waren soweit in Klasse 30 enthalten); land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Mischgetränke, Extrakte, insbesondere Sirupe, zur Zubereitung von Getränken und Mischgetränken, Instantgetränkepulver zur Zubereitung von Getränken, insbesondere Mischgetränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränkepulver, auch in Instantform; Mineralwässer; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Geschäftswesen; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Produktgestaltung, Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Logistikberatung, Logistikdienstleistungen für andere; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Aufträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbung, Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Entwicklung von Geschäftsausstattungen und Verkaufshilfen; Transportwesen, Lagerwesen, Befördern von Waren mit Kraftfahrzeugen, Be- und Entladen von Kraftfahrzeugen, Lagerung von Waren, Vermietung von Gebäuden, insbesondere Lagergebäuden, Vermittlung von Verkehrsleistungen; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere Marken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2019 | 201900318883 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2019 | 201800311127 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. August 2009 | 200800725910 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. August 2009 | 200900284408 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Juni 2005 | 200503347392 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Januar 2003 | 200302746739 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 25. Mai 2000 | 200090021696 | RAW: Berichtigung | |
| 18. November 1999 | 199901945130 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399604529