BSZ Bund für soziales Rechtsbewußtsein e.V.

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BSZ Bund für soziales Rechtsbewußtsein e.V. wurde als Wort-Bildmarke am 09.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Drei vorherrschende Farben #Waagen mit zwei Ablagen #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 25. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399400192
Registernummer 39940019
Anmeldedatum 09. August 1999
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2000
Eintragungsdatum 15. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2000
Ablaufdatum 31. August 2019

Waren und Dienstleistungen

38 Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
42 Rechtsberatung und -vertretung; Forschung auf dem Gebiet der Rechtswissenschaften, nämlich des sozialen und zivilen Rechtsbewußtseins der Bevölkerung; Organisation von Schiedsgerichtsstellen in zivilrechtlichen Streitigkeiten, rechtliche Beratung von Klage- und Beklagtengemeinschaften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2020 202000144756 5f Löschung, Marke geloescht
15. Mai 2019 201900128365 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2009 200800671023 4 Verlängerung, Verlaengert
23. September 2009 200900317235 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Dezember 1999 199901961185 Eintragung, Marke eingetragen
15. Dezember 1999 199901961320 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399400192