Textil-Reinigung EISELT fertig in 3 Stunden Logo (DPMA, 19.06.1999)
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Die Deutsche Marke Textil-Reinigung EISELT fertig in 3 Stunden wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399363068 |
| Registernummer | 39936306 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2009 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungs- und Bügelmaschinen; Wartung und Reparatur von Reinigungs- und Bügelmaschinen; Transportvorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Transportwagen, Transportbehältern und fahrbaren Kleiderständern sowie Schleudern für Reinigungsmaschinen; Waschmaschinen und deren Zubehör, nämlich Wäschepressen, Wäschewringer, Wäscheschleudern, Wasch- und Spülmittelbehälter sowie Wasserabscheider; Einrichtungen zum Umweltschutz bei Reinigungsmaschinen, nämlich Absaugvorrichtungen, Kondensationsanlagen und Absorptionsfilter; Werbung in Reinigungs- und Reparaturunternehmen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Marketing; Reinigung von Bauten; Reinigung von Bekleidung, Raumtextilien, Bettwäsche, Tischdecken, Teppiche und textilen Teppichböden; Reparatur und Instandhaltung von Bekleidung und anderen textilen Erzeugnissen; Waschen und Bügeln von Wäsche, Dampfpressen von Bekleidung; Ausbildung und Schulung des Personals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2010 | 201000304683 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. März 2008 | 200800097296 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2008 | 200800097296 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Mai 2006 | 200690074135 | RAW: Berichtigung | |
| 23. Februar 2000 | 200002005012 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Februar 2000 | 200002005212 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399363068