BrainShield PayPerPage Logo (DPMA, 30.04.1999)
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Die Deutsche Marke BrainShield PayPerPage wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399250719 |
| Registernummer | 39925071 |
| Anmeldedatum | 30. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
41
42
Maschinenlesbare Informationsträger, auf Datenträger aufgezeichnete Programme, Software, Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, soweit jeweils in Klasse 9 enthalten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Teile dieser Waren und Peripherie- und Steuergeräte für Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Computerprogramme, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermittlung von Informationen, Texten und Bildern; Ausbildung; Unterhaltung; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften, insbesondere unter Benutzung elektronischer Medien, soweit in Klasse 41 enthalten; Bücher- und Filmvermietung; Herausgabe und Vermietung von Musikwerken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Spiel- und Lernprogrammen sowie Datenkommunikations-, Publikations-, Abrechnungs- und Suchprogrammen, soweit in Klasse 42 enthalten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der elektronischen Informationsverarbeitung; Informationsverarbeitung, soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900413017 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juli 2009 | 200900233788 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2009 | 200900112885 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2002 | 200202611003 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Januar 2000 | 200001976471 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Januar 2000 | 200001977186 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399250719