MARCONI

Waren und Dienstleistungen

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Tinte und ähnliche Fluide zur Verwendung in Druckern; Oberflächenbeschichtungsmittel und Oberflächenbehandlungsmittel für von Tintenstrahl- oder Laserdruckern bedruckte Waren; Druckerpasten, Druckertinten, Druckerpatronen; pharmazeutische Präparate zur Verbesserung medizinischer Bilder, Kontrastmittel für medizinische Zwecke; elektrische und elektronische Druckmaschinen und Drucker für berührungsfreie und nicht berührungsfreie Erzeugung von Bildern auf Waren; Tintenstrahldrucker, die Ultraschall oder elektromagnetische Energie einsetzen, um Tinte durch eine Düse auf eine entfernte Fläche zu bringen; Laser zum Bedrucken oder Markieren entfernter Flächen; elektromechanische Förder- und Buchbindemaschinen; elektromechanische Drucker für Etiketten, Anhänger oder Label; elektromechanische Maschinen für den Einsatz bei der Zubereitung bzw. Herstellung von Lebensmitteln für die Industrie und/oder den Einzelhandel; Schneide- und Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Kommunikations- und Telekommunikationssysteme sowie Geräte und Ausrüstungsteile für die Übertragung und den Empfang von Sprache, Daten, Bildern und/oder Videosignalen mittels Funkverbindungen, Drahtverbindungen, optischen Verbindungen und/oder Lichtwellenleiterverbindungen; ortsfeste Telefone, Festnetztelefone und Mobiltelefone, Datenterminals und Bildschirmgeräte; Telekommunikationsgeräte mit Eingängen, Ausgängen, Aufnahmeeinrichtungen, Überwachungseinrichtungen, Aufzeichnungseinrichtungen, Testeinrichtungen, Signalverarbeitungseinrichtungen, Filtereinrichtungen, Kodiereinrichtungen, Dekodiereinrichtungen, Datenkompressionseinrichtungen, Berechnungseinrichtungen, Rechnungsstellungseinrichtungen, Rückübertragungseinrichtungen, Multiplexeinrichtungen, Netzwerkverwaltungseinrichtungen und/oder Schalteinrichtungen; Drähte, Kabel, optische Fasern und Lichtwellenleiter für die Telekommunikation; Ausrüstungsteile für Kabelendabschlüsse und Kabelverteiler; Funkgeräte mit Antennen; Rundfunkgeräte; Funkverbindungsgeräte; Funksignalschalt- und Relaisgeräte; Anrufmelder, Personenrufempfänger; Paging- und Datenübertragungsprodukte; Satelliten und bodengestützte Satellitendatenstationen; transportable oder mobile Satellitendatenstationen für Sprache, Daten, Bilder und Videosignale; Geräte und Ausrüstungsteile für die Umwandlung von Sprache, Sprachsignalen, Bildern, Videosignalen und Datensignalen und alternative Datenprotokolle; Geräte und Ausrüstungsteile für die Modulation von Sprache, Bildern und Datenströmen auf Funkträgersignalen oder optischen Trägersignalen; Geräte und Systeme zur Verwaltung von Telekommunikationsnetzwerken, um Signale in Übereinstimmung mit Befehlsätzen in der Vorrichtung oder in dem Datensignal zu schalten; Endgeräte für Sprache, Daten oder Bilder, die mit programmierten Ereignissen, Münzen, Zahlungskarten oder Telefonkarten betrieben werden; Einrichtungen zur Gültigkeitsprüfung von Münzen, magnetischen, optischen und/oder elektronischen Karten und/oder Chipkarten; magnetische, optische und elektronische Karten und Chipkarten; Geräte für kommerzielle Transaktionen mit Zahlungskarten; Geräte und Ausrüstungsteile für die Gültigkeitsprüfung von Anwendern oder Anwenderkarten; Transaktionskarten und Kartenlese- und -schreibgeräte, die Daten über Magnetstreifen oder über direkten elektrischen Kontakt oder über elektromagnetische oder optische Fernsteuersignale übertragen und empfangen können; elektronische, optische und elektromagnetische Komponenten und bei Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten eingesetzte Software; bei Produkten der Gesundheitsvorsorge zur Bilddarstellung, Diagnose und Behandlung von Patienten eingesetzte Computer, Datenspeichersysteme und Datenübertragungssysteme für medizinische Aufnahmen von Patienten oder laufende medizinische Informationen und Software; Computerausrüstungsteile zum Erzeugen von Bildern und Ansteuern von Tintenstrahl- und Laserdruckern; elektronische und optische Geräte zum Einlesen von auf Objekte gedruckten Bildern; Computer und Software zur Analyse von Produktmarkierungen oder produktgestützte Identifizierungszeichen unter Verwendung elektromagnetischer und optischer Kodiersysteme, um somit Produktinformationen aus der Entfernung zu lesen; Computersysteme für die Verwaltung von Produktbestandslisten; elektrisch betriebene Kraftstoffzapfgeräte für Tankstellen; elektromechanische Systeme zur Zurückgewinnung und zum Sammeln von Kraftstoffdämpfen; elektromechanische Ausrüstungsteile für die Sicherheit von Kraftstoffzapfanlagen; Schnittstellen für den Kraftstoffkauf mit einer elektronischen Anzeige von dem gemessenen Kraftstoff und Preis, einer Sprachfernkommunikation und/oder einer Videoinformation; automatisierte elektronische Geräte und Ausrüstungsteile zur Fahrzeugdetektion und Fernkommunikation mit Fahrzeugen und deren Fahrern; Bargeld- und Kreditkarten-Transaktionssysteme für Kraftstoffzapfanlagen und Einzelhandelläden; Bestandslistenkontrollsysteme für Kraftstoffe und Einzelhandelwaren; Transaktionssicherheitssysteme und -geräte zur Bestätigung des Kaufs; Computersysteme und Computersoftware für die Verwaltung mehrerer Tankstellen oder die Verwaltung mehrerer Einzelhandelläden; Elektronik und Software für Netzwerke, die kommerzielle Transaktionen durchführen; Elektronik und Datenkodiersoftware zum Erzielen sicherer Datenübertragungen und Finanztransaktionen in Netzwerken; elektromechanische Geräte und Ausrüstungsteile zum Wiegen von Waren; elektronische Sensoren zum Wiegen von Waren und elektronische Anzeigen für das Gewicht oder den Preis oder für andere genaue Beschreibungen des Produkts; Computersysteme, die Gewichtsskalen mit industrieller Verfahrensautomatisierung oder mit Einzelhandelsystemen verbinden; elektromechanische Geräte zum Testen und Kalibrieren von Gewichtsskalen; Computer für Einzelhandelstransaktionen und Netzwerke für den elektronischen Handel; elektronische Steuerungen für Ventilatoren, Lüfter und/oder Klimaanlagen; aktive elektronische Geräusch- und Schwingungsregelungen; aktive und passive elektronische und optoelektronische Bauteile und integrierte Schaltkreise; evakuierte und gasgefüllte elektronische Bauteile und Leistungsröhren; optische und faseroptische Bauteile; Bildanzeigegeräte; Bildaufnahmegeräte auf Basis elektromagnetischer Spektren; Bildaufnahmegeräte auf Basis von Schallfedern; Hochspannungs- und Hochfrequenzgeneratoren, Leistungsverstärker und Leistungsschalter; Gassensoren und elektronische Geruchswahrnehmungsgeräte; Oberflächenbeschichtungen für optische Fenster und metallische Bauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichtentechnik und die Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); medizinische Abbildungsgeräte basierend auf Röntgenverfahren, magnetischen Resonanzverfahren, Ultraschallverfahren, Kernisotopieverfahren, magnetischen Verfahren, elektromagnetischen Verfahren und optischen Verfahren; Generatoren und Detektoren für Röntgenstrahlen, Magnetfelder, elektromagnetische und optische Signale, Ultraschallsignale und Kernstrahlung; elektromechanische Geräte zum Bewegen von Generatoren oder Detektoren relativ zu dem abgebildeten Objekt; Geräte und Ausrüstungsteile zur Bilderzeugung und Bildverarbeitung; Geräte und Ausrüstungsteile zur Bildspeicherung und Bildübertragung; Fotoapparate und -geräte zum Handhaben, Entwickeln und Betrachten von Filmen; Geräte und Ausrüstungsteile zur digitalen Bilderzeugung, digitalen Bildverarbeitung, digitalen Bildaufzeichnung, digitalen Bildmanipulation, digitalen Bildübertragung und digitalen Bildanzeige; elektronische Geräte für Chirurgen und Radiologen mit Testapparaten; Bildbetrachtungsgeräte; Bildanalysegeräte; Apparate zur Überwachung von Patienten; mechanische und elektromechanische Geräte und Ausrüstungsteile für Chirurgen und Radiologen zur sicheren Abschirmung und Patientenbehandlung; Geräte und Ausrüstungsteile zur Durchführung von chirurgischen Eingriffen; Geräte zum Entnehmen von Abstrichen und Proben von Patienten; Geräte zum Injizieren von Materialien in Patienten; elektronische Operationsgeräte und Ausrüstungsteile zur medizinischen Bilddarstellung und für das räumliche Anordnen der chirurgischen Instrumente oder Werkzeuge relativ zu dem Patienten oder die Bilddarstellung des Patienten; chirurgische Instrumente, Werkzeuge und Geräte; Geräte, um Patienten kontrollierten Dosen an Strahlungen auszusetzen; elektronische, optische und elektromagnetische Bauteile; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; Hausgasanlagen und elektrische Hausanlagen; Raumheizungen und Wasserheizungen; Waschmaschinen; Herde; Trockner; Ventilatoren; Lüftungsgeräte; Kühlgeräte; Klimaanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; elektronische Steuersysteme für Hausgeräte; Industrielüfter und Industrieklimaanlagen; mechanische und elektronische Schalldämpfer für Lüfter und Luftleitungen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für alle oben genannten Waren der Klassen 7, 9, 10 und 11; Installationsarbeiten; Dienstleistungen der Kommunikation; Telekommunikation; industrielle und wissenschaftliche Forschung, Entwicklung und Konstruktion, alle genannten Dienstleistungen betreffend mechanische, elektrische und elektronische Instrumente und Apparate

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	399235604
Registernummer	39923560

Anmeldedatum	23. April 1999
Veröffentlichungsdatum	08. Juli 1999
Eintragungsdatum	09. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist	08. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist	08. Oktober 1999
Ablaufdatum	30. April 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Dezember 2009	200900410874	5f	Löschung, Marke geloescht
10. Juli 2006	200605216424	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2000	200002147077		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 1999	199990014457		RAW: Berichtigung
09. Juni 1999	199901841265		Eintragung, Marke eingetragen
09. Juni 1999	199901841454		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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