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The German trademark MARCONI was filed as Word mark on 04/23/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/09/1999.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 399235604 |
| Register number | 39923560 |
| Application date | April 23, 1999 |
| Publication date | July 8, 1999 |
| Entry date | June 9, 1999 |
| Start of opposition period | July 8, 1999 |
| End of the opposition period | October 8, 1999 |
| Expiration date | April 30, 2009 |
Trademark owner
Stockholm
SE
Trademark representatives
81541 München
DE
goods and services
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Tinte und ähnliche Fluide zur Verwendung in Druckern; Oberflächenbeschichtungsmittel und Oberflächenbehandlungsmittel für von Tintenstrahl- oder Laserdruckern bedruckte Waren; Druckerpasten, Druckertinten, Druckerpatronen; pharmazeutische Präparate zur Verbesserung medizinischer Bilder, Kontrastmittel für medizinische Zwecke; elektrische und elektronische Druckmaschinen und Drucker für berührungsfreie und nicht berührungsfreie Erzeugung von Bildern auf Waren; Tintenstrahldrucker, die Ultraschall oder elektromagnetische Energie einsetzen, um Tinte durch eine Düse auf eine entfernte Fläche zu bringen; Laser zum Bedrucken oder Markieren entfernter Flächen; elektromechanische Förder- und Buchbindemaschinen; elektromechanische Drucker für Etiketten, Anhänger oder Label; elektromechanische Maschinen für den Einsatz bei der Zubereitung bzw. Herstellung von Lebensmitteln für die Industrie und/oder den Einzelhandel; Schneide- und Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Kommunikations- und Telekommunikationssysteme sowie Geräte und Ausrüstungsteile für die Übertragung und den Empfang von Sprache, Daten, Bildern und/oder Videosignalen mittels Funkverbindungen, Drahtverbindungen, optischen Verbindungen und/oder Lichtwellenleiterverbindungen; ortsfeste Telefone, Festnetztelefone und Mobiltelefone, Datenterminals und Bildschirmgeräte; Telekommunikationsgeräte mit Eingängen, Ausgängen, Aufnahmeeinrichtungen, Überwachungseinrichtungen, Aufzeichnungseinrichtungen, Testeinrichtungen, Signalverarbeitungseinrichtungen, Filtereinrichtungen, Kodiereinrichtungen, Dekodiereinrichtungen, Datenkompressionseinrichtungen, Berechnungseinrichtungen, Rechnungsstellungseinrichtungen, Rückübertragungseinrichtungen, Multiplexeinrichtungen, Netzwerkverwaltungseinrichtungen und/oder Schalteinrichtungen; Drähte, Kabel, optische Fasern und Lichtwellenleiter für die Telekommunikation; Ausrüstungsteile für Kabelendabschlüsse und Kabelverteiler; Funkgeräte mit Antennen; Rundfunkgeräte; Funkverbindungsgeräte; Funksignalschalt- und Relaisgeräte; Anrufmelder, Personenrufempfänger; Paging- und Datenübertragungsprodukte; Satelliten und bodengestützte Satellitendatenstationen; transportable oder mobile Satellitendatenstationen für Sprache, Daten, Bilder und Videosignale; Geräte und Ausrüstungsteile für die Umwandlung von Sprache, Sprachsignalen, Bildern, Videosignalen und Datensignalen und alternative Datenprotokolle; Geräte und Ausrüstungsteile für die Modulation von Sprache, Bildern und Datenströmen auf Funkträgersignalen oder optischen Trägersignalen; Geräte und Systeme zur Verwaltung von Telekommunikationsnetzwerken, um Signale in Übereinstimmung mit Befehlsätzen in der Vorrichtung oder in dem Datensignal zu schalten; Endgeräte für Sprache, Daten oder Bilder, die mit programmierten Ereignissen, Münzen, Zahlungskarten oder Telefonkarten betrieben werden; Einrichtungen zur Gültigkeitsprüfung von Münzen, magnetischen, optischen und/oder elektronischen Karten und/oder Chipkarten; magnetische, optische und elektronische Karten und Chipkarten; Geräte für kommerzielle Transaktionen mit Zahlungskarten; Geräte und Ausrüstungsteile für die Gültigkeitsprüfung von Anwendern oder Anwenderkarten; Transaktionskarten und Kartenlese- und -schreibgeräte, die Daten über Magnetstreifen oder über direkten elektrischen Kontakt oder über elektromagnetische oder optische Fernsteuersignale übertragen und empfangen können; elektronische, optische und elektromagnetische Komponenten und bei Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten eingesetzte Software; bei Produkten der Gesundheitsvorsorge zur Bilddarstellung, Diagnose und Behandlung von Patienten eingesetzte Computer, Datenspeichersysteme und Datenübertragungssysteme für medizinische Aufnahmen von Patienten oder laufende medizinische Informationen und Software; Computerausrüstungsteile zum Erzeugen von Bildern und Ansteuern von Tintenstrahl- und Laserdruckern; elektronische und optische Geräte zum Einlesen von auf Objekte gedruckten Bildern; Computer und Software zur Analyse von Produktmarkierungen oder produktgestützte Identifizierungszeichen unter Verwendung elektromagnetischer und optischer Kodiersysteme, um somit Produktinformationen aus der Entfernung zu lesen; Computersysteme für die Verwaltung von Produktbestandslisten; elektrisch betriebene Kraftstoffzapfgeräte für Tankstellen; elektromechanische Systeme zur Zurückgewinnung und zum Sammeln von Kraftstoffdämpfen; elektromechanische Ausrüstungsteile für die Sicherheit von Kraftstoffzapfanlagen; Schnittstellen für den Kraftstoffkauf mit einer elektronischen Anzeige von dem gemessenen Kraftstoff und Preis, einer Sprachfernkommunikation und/oder einer Videoinformation; automatisierte elektronische Geräte und Ausrüstungsteile zur Fahrzeugdetektion und Fernkommunikation mit Fahrzeugen und deren Fahrern; Bargeld- und Kreditkarten-Transaktionssysteme für Kraftstoffzapfanlagen und Einzelhandelläden; Bestandslistenkontrollsysteme für Kraftstoffe und Einzelhandelwaren; Transaktionssicherheitssysteme und -geräte zur Bestätigung des Kaufs; Computersysteme und Computersoftware für die Verwaltung mehrerer Tankstellen oder die Verwaltung mehrerer Einzelhandelläden; Elektronik und Software für Netzwerke, die kommerzielle Transaktionen durchführen; Elektronik und Datenkodiersoftware zum Erzielen sicherer Datenübertragungen und Finanztransaktionen in Netzwerken; elektromechanische Geräte und Ausrüstungsteile zum Wiegen von Waren; elektronische Sensoren zum Wiegen von Waren und elektronische Anzeigen für das Gewicht oder den Preis oder für andere genaue Beschreibungen des Produkts; Computersysteme, die Gewichtsskalen mit industrieller Verfahrensautomatisierung oder mit Einzelhandelsystemen verbinden; elektromechanische Geräte zum Testen und Kalibrieren von Gewichtsskalen; Computer für Einzelhandelstransaktionen und Netzwerke für den elektronischen Handel; elektronische Steuerungen für Ventilatoren, Lüfter und/oder Klimaanlagen; aktive elektronische Geräusch- und Schwingungsregelungen; aktive und passive elektronische und optoelektronische Bauteile und integrierte Schaltkreise; evakuierte und gasgefüllte elektronische Bauteile und Leistungsröhren; optische und faseroptische Bauteile; Bildanzeigegeräte; Bildaufnahmegeräte auf Basis elektromagnetischer Spektren; Bildaufnahmegeräte auf Basis von Schallfedern; Hochspannungs- und Hochfrequenzgeneratoren, Leistungsverstärker und Leistungsschalter; Gassensoren und elektronische Geruchswahrnehmungsgeräte; Oberflächenbeschichtungen für optische Fenster und metallische Bauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichtentechnik und die Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); medizinische Abbildungsgeräte basierend auf Röntgenverfahren, magnetischen Resonanzverfahren, Ultraschallverfahren, Kernisotopieverfahren, magnetischen Verfahren, elektromagnetischen Verfahren und optischen Verfahren; Generatoren und Detektoren für Röntgenstrahlen, Magnetfelder, elektromagnetische und optische Signale, Ultraschallsignale und Kernstrahlung; elektromechanische Geräte zum Bewegen von Generatoren oder Detektoren relativ zu dem abgebildeten Objekt; Geräte und Ausrüstungsteile zur Bilderzeugung und Bildverarbeitung; Geräte und Ausrüstungsteile zur Bildspeicherung und Bildübertragung; Fotoapparate und -geräte zum Handhaben, Entwickeln und Betrachten von Filmen; Geräte und Ausrüstungsteile zur digitalen Bilderzeugung, digitalen Bildverarbeitung, digitalen Bildaufzeichnung, digitalen Bildmanipulation, digitalen Bildübertragung und digitalen Bildanzeige; elektronische Geräte für Chirurgen und Radiologen mit Testapparaten; Bildbetrachtungsgeräte; Bildanalysegeräte; Apparate zur Überwachung von Patienten; mechanische und elektromechanische Geräte und Ausrüstungsteile für Chirurgen und Radiologen zur sicheren Abschirmung und Patientenbehandlung; Geräte und Ausrüstungsteile zur Durchführung von chirurgischen Eingriffen; Geräte zum Entnehmen von Abstrichen und Proben von Patienten; Geräte zum Injizieren von Materialien in Patienten; elektronische Operationsgeräte und Ausrüstungsteile zur medizinischen Bilddarstellung und für das räumliche Anordnen der chirurgischen Instrumente oder Werkzeuge relativ zu dem Patienten oder die Bilddarstellung des Patienten; chirurgische Instrumente, Werkzeuge und Geräte; Geräte, um Patienten kontrollierten Dosen an Strahlungen auszusetzen; elektronische, optische und elektromagnetische Bauteile; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; Hausgasanlagen und elektrische Hausanlagen; Raumheizungen und Wasserheizungen; Waschmaschinen; Herde; Trockner; Ventilatoren; Lüftungsgeräte; Kühlgeräte; Klimaanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; elektronische Steuersysteme für Hausgeräte; Industrielüfter und Industrieklimaanlagen; mechanische und elektronische Schalldämpfer für Lüfter und Luftleitungen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für alle oben genannten Waren der Klassen 7, 9, 10 und 11; Installationsarbeiten; Dienstleistungen der Kommunikation; Telekommunikation; industrielle und wissenschaftliche Forschung, Entwicklung und Konstruktion, alle genannten Dienstleistungen betreffend mechanische, elektrische und elektronische Instrumente und Apparate
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 22, 2009 | 200900410874 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 10, 2006 | 200605216424 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 26, 2000 | 200002147077 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| August 18, 1999 | 199990014457 | RAW: Berichtigung | |
| June 9, 1999 | 199901841265 | Registration, Marke eingetragen | |
| June 9, 1999 | 199901841454 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399235604