museum kunst palast Logo (DPMA, 14.04.1999)
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Die Deutsche Marke museum kunst palast wurde als Wort-Bildmarke am 14.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399212132 |
| Registernummer | 39921213 |
| Anmeldedatum | 14. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
40479 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kerzen; Bestecke, nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren; Compact-Disks; Computer Software; Videospiele; Tonträger; Videokassetten; Filme; Diapositive; Brillenetuis; Leuchtschilder; Musikinstrumente; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Dosen aus Edelmetall; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge; Broschüren; Prospekte; Plakate; Poster; Postkarten; Zeitschriften; Romane und Sachbücher; Periodika; Buchbindeartikel; Reproduktionen von Gemälden und Zeichnungen; Photographien; Papierservietten, Geschenkpapier; Geschenkkartons; Periodika; Bider (gerahmt und ungerahmt); Schreibwaren; Schreibgeräte; Schreibtischaccessoires, nämlich Papiergewichte, Briefbeschwerer, Buchzeichen und Brieföffner; Spielkarten; Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke; Reise- und Handkoffer; Taschen; Einkaufstaschen; Aktentaschen; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schlüsseletuis; Behälter aus Kunststoff; Figuren und Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Dekorationsartikel und Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Denkmäler nicht aus Metall, Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Schmuckpaletten und Gedenktafeln aus Marmorimitaten; Möbel; Spiegel; Rahmen; Bilderrahmen; Statuetten und Skulpturen, bestehend aus Keramik, Bronze und Harz; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Dosen nicht aus Metall und Plastikbehälter, soweit in KLasse 21 enthalten; Gefäße nicht aus Metall; Flaschenöffner; Glasbehälter; Kerzenleuchter nicht aus Metall; Küchenartikel, nämlich Papier- oder Plastikbecher; Schilder aus Porzellan oder Glas; Tassen und Dosen nicht aus Edelmetall; Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas, soweit in KLasse 21 enthalten; Waren aus Kristall, Porzellan, Steingut und Glas für Haushalt und Küche nämlich Becher, Krüge, Weingläser und andere Gläser, Vasen, Kerzenhalter, Schüsseln, Körbe, Platten und Flaschen; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwäsche; Servietten, Handtücher, Tischtücher, Wimpel und Fahnen nicht aus Papier; Bekleidungsstücke; Sweater; T-Shirts; Unterwäsche; Schals; Kopfbedeckungen; Kappen; Hüte; Mützen; Mützenschirme; Spiele, Spielzeug, Spielbälle, Spielwürfel, Puzzles und Spielkarten, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Kaffee; Tee; Getränke soweit in Klasse 30 enthalten; Eiscreme; Gebäck; Konfekt; Pralinen; Popkorn; Sandwiches; Alkoholfreie Getränke; Limonaden; Mineralwässer; Fruchtsäfte; Bier; Alkoholhaltige Getränke ausgenommen Bier; Vermietung von Parkplätzen; Veranstaltung von Besichtigungen; Reisebegleitung; Beförderung von Reisenden; Veranstaltung von Ausflugsfahrten und Reisen; Vermietung von Kunstgegenständen; Kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung von Büchern; Betrieb eines Museums; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Videofilmproduktion; Produktion von Tonaufnahmen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000004298 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. August 2014 | 201400306965 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juni 2009 | 200800151004 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juni 2009 | 200900215954 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 10. Dezember 1999 | 199901958382 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Dezember 1999 | 199901958625 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399212132