museum kunst palast

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke museum kunst palast wurde als Wort-Bildmarke am 14.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399212132
Registernummer 39921213
Anmeldedatum 14. April 1999
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2000
Eintragungsdatum 10. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2000
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

60325 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

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Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kerzen; Bestecke, nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren; Compact-Disks; Computer Software; Videospiele; Tonträger; Videokassetten; Filme; Diapositive; Brillenetuis; Leuchtschilder; Musikinstrumente; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Dosen aus Edelmetall; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge; Broschüren; Prospekte; Plakate; Poster; Postkarten; Zeitschriften; Romane und Sachbücher; Periodika; Buchbindeartikel; Reproduktionen von Gemälden und Zeichnungen; Photographien; Papierservietten, Geschenkpapier; Geschenkkartons; Periodika; Bider (gerahmt und ungerahmt); Schreibwaren; Schreibgeräte; Schreibtischaccessoires, nämlich Papiergewichte, Briefbeschwerer, Buchzeichen und Brieföffner; Spielkarten; Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke; Reise- und Handkoffer; Taschen; Einkaufstaschen; Aktentaschen; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schlüsseletuis; Behälter aus Kunststoff; Figuren und Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Dekorationsartikel und Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Denkmäler nicht aus Metall, Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Schmuckpaletten und Gedenktafeln aus Marmorimitaten; Möbel; Spiegel; Rahmen; Bilderrahmen; Statuetten und Skulpturen, bestehend aus Keramik, Bronze und Harz; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Dosen nicht aus Metall und Plastikbehälter, soweit in KLasse 21 enthalten; Gefäße nicht aus Metall; Flaschenöffner; Glasbehälter; Kerzenleuchter nicht aus Metall; Küchenartikel, nämlich Papier- oder Plastikbecher; Schilder aus Porzellan oder Glas; Tassen und Dosen nicht aus Edelmetall; Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas, soweit in KLasse 21 enthalten; Waren aus Kristall, Porzellan, Steingut und Glas für Haushalt und Küche nämlich Becher, Krüge, Weingläser und andere Gläser, Vasen, Kerzenhalter, Schüsseln, Körbe, Platten und Flaschen; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwäsche; Servietten, Handtücher, Tischtücher, Wimpel und Fahnen nicht aus Papier; Bekleidungsstücke; Sweater; T-Shirts; Unterwäsche; Schals; Kopfbedeckungen; Kappen; Hüte; Mützen; Mützenschirme; Spiele, Spielzeug, Spielbälle, Spielwürfel, Puzzles und Spielkarten, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Kaffee; Tee; Getränke soweit in Klasse 30 enthalten; Eiscreme; Gebäck; Konfekt; Pralinen; Popkorn; Sandwiches; Alkoholfreie Getränke; Limonaden; Mineralwässer; Fruchtsäfte; Bier; Alkoholhaltige Getränke ausgenommen Bier; Vermietung von Parkplätzen; Veranstaltung von Besichtigungen; Reisebegleitung; Beförderung von Reisenden; Veranstaltung von Ausflugsfahrten und Reisen; Vermietung von Kunstgegenständen; Kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung von Büchern; Betrieb eines Museums; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Videofilmproduktion; Produktion von Tonaufnahmen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000004298 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2014 201400306965 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2009 200800151004 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2009 200900215954 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. Dezember 1999 199901958382 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1999 199901958625 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399212132