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Die Deutsche Marke DIVA wurde als Wortmarke am 03.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399123539 |
| Registernummer | 39912353 |
| Anmeldedatum | 03. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
81673 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, insbesondere Statuen, soweit in Klasse 6 enthalten; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Tonbänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Statuen, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papierwaren nämlich Schreibpapier, Umschläge, Notizpapier und -blocks, Einwickelpapier, Einbindepapier, Packpapier, Bastelpapier, Kreppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papiertischdecken und -untersetzer, Papierservietten und -handtücher, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier; Verpackungstüten und -behälter aus Papier und Pappe; Drucksachen, Briefpapier, Druckschriften, Zeitungen, Bücher, Schreibgeräte, Poster, Abzeichen, Aufkleber aus Papier zum Aufbügeln, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Kinderbücher, Magazine und Informationsblätter, Malbücher, Bastelbücher, Markier- und Buntstifte, Malsets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Kalender, Haftaufkleber, Schreibunterlagen; Fotografien, Dekoration für Partyzwecke aus Papier, Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Leder und Lederimitationswaren, nämlich Gürtel, Handtaschen, Reisetaschen; Kleinleder- und Kleinlederimitationswaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schirme und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke, ausgenommen Miederwaren und Unterbekleidung; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Puppen, Turn- und Sportgeräte, Christbaumschmuck; elektrische und elektronische Spiele, auch solche mit Bildschirm oder Displays; Marketing, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Werbemittlung und Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung auch in Form von Product Placement und Sponsorship; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und/oder Satellitenfunk sowie durch Videotext und ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Funkdienste; Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltungen und Darbietungen von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Livesendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Produktion und Reproduktion, Vorführung, Vermietung und Verleih von Filmen und Tonträgern; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Videoprogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder- und Plattenform; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Betrieb von Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Kongressen und Preisverleihungen; Verwaltung und Verwertung von Urherber-/Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte, insbesondere in Form von Merchandising; Fotografieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2020 | 202000007832 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. Februar 2015 | 201500072692 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. August 2014 | 201400297499 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2009 | 200800104208 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Mai 2009 | 200900177018 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900177023 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Februar 2007 | 200701036423 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Februar 2007 | 200701036423 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juli 2004 | 200403114512 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Januar 2001 | 200190026730 | RAW: Berichtigung | |
| 20. Juli 2000 | 200002104864 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 06. März 2000 | 200002013488 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 28. Januar 2000 | 200001987330 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 07. Juli 1999 | 199901862514 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399123539