BETAFLEX

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BETAFLEX wurde als Wortmarke am 12.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399079769
Registernummer 39907976
Internationale Marke Nr. IR724942, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 12. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 12. Mai 1999
Eintragungsdatum 09. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 12. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 12. August 1999
Ablaufdatum 28. Februar 2009

Markeninhaber


77761 Schiltach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 11 17
Stopfen, Ketten, Rosetten, Rohrverbindungsteile aus Metall, Ventile, Steckkupplungen (soweit in Klasse 6 enthalten), Gehäuse und Verkleidungen im wesentlichen aus Metall; ausgenommen für den Straßen- und Brückenbau; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Wassererwärmungsanlagen, Solaranlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Wasseraufbereitungsanlagen, Mischventile, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Duschen und Duschkabinen; Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen, Brausehalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Komplettduschen; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons, Zu- und Ablaufrohre; Beleuchtungskörper; Teile der vorgenannten Waren; Stopfen, Ketten, Rosetten, Rohrverbindungsteile aus Nichtmetall (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche, Dichtungen für den Sanitärbereich; Steckkupplungen (soweit in Klasse 17 enthalten); ausgenommen für den Straßen- und Brückenbau; vorgenannte Waren der Klasse 17 mit Ausnahme von Isoliermitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2009 200900353661 5f Löschung, Marke geloescht
20. April 2000 200002047275 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
28. Februar 2000 200002008813 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. November 1999 199901949113 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 1999 199901866916 Löschung, Marke teilweise geloescht
09. April 1999 199901797980 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399079769