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Die Deutsche Marke DELFIN wurde als Wortmarke am 18.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398730709 |
| Registernummer | 39873070 |
| Internationale Marke | Nr. IR716554, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Februar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2028 |
Markeninhaber
73730 Esslingen
DE
Markenvertreter
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen und Ventile für Wasseraufbereitungsanlagen, insbesondere Dosierpumpen; chemische und mechanische Geräte zur Haus- und Trinkwasseraufbereitung und Teile hiervon, auch Dosiergeräte hierfür; Umkehrosmosegeräte, insbesondere Umkehrosmoseanlagen, im wesentlichen bestehend aus Modulen mit Hohlfasern aus Kunststoff, Hochdruckpumpen und Armaturen, ausgenommen Sanitärarmaturen, und Kontrollgeräten zur Entsalzung des Wassers nach dem Prinzip der Umkehrosmose; Geräte zur Anzeige und Messung von im Wasser gelösten Stoffen; Geräte zur Steuerung der vorgenannten Anlagen und Geräte; Filter, insbesondere Rückspül-Schutzfilter, im wesentlichen bestehend aus Filtergehäuse mit eingebautem Siebeinsatz aus Edelstahl, zur Reinigung von Trinkwasser mit Dauerfiltereinsätzen und Schwimmbadfilteranlagen, im wesentlichen bestehend aus Druckbehältern aus Stahl oder Kunststoff mit einer Kiesfüllung, zentralen Steuerventilen für die Reinigung sowie Schaltkästen zum vollautomatischen Betrieb und zur Reinigung von Schwimmbadwasser; Ensalzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Ionen- und Kationenaustauschern, insbesondere Vollentsalzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Druckbehältern mit Kationen- und Ionenaustauscherharz, kompletten Bedienungsbatterien mit manuellen oder automatischen Ventilen und Elektroschaltschränken und Kontrollgeräten für die Vollentsalzung von Wasser; Enthärtungseinrichtungen, insbesondere Enthärtungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Filterbehältern mit Ionenaustauscherharz, Salzlösebehälter und Regenerationsautomatik zur Enthärtung von eisen- und manganfreiem Trinkwasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2019 | 201700421174 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. März 2017 | 201700060941 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2015 | 201520211998 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2009 | 200800004304 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Oktober 2002 | 200202678896 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 09. August 2002 | 200202641060 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 25. Januar 1999 | 199901748318 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398730709