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Die Deutsche Marke PASSO TRAFFIC COMFORT wurde als Wortmarke am 26.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398696802 |
| Registernummer | 39869680 |
| Anmeldedatum | 26. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 30. November 2008 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Geräte oder Apparate sowie Einrichtungen und Anlagen hieraus wie Endgeräte für Telematik oder Telefone sowie Personal Computers und Notebooks für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten in Mobilitätssystemen, im wesentlichen betreffend die Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen, Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör, nämlich Geschwindigkeits- und Zeitmesser, Warnleuchten, Antennen und Anzeigenteile, Tastaturen und Befestigungsmaterial; Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung für die vorgenannten Waren, Betrieb, Wartung und Reparatur von Kommunikationsgeräten und -apparaten zur Übermittlung von Ton, Numerik, Text und Graphik über Funk und Festnetze; Sammlung und Weitergabe (Verbreitung) sowie graphische Aufbereitung von Nachrichten und Informationen auf Speichermedien aller Art; technische, organisatorische und finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für die vorgenannten Mobilitätssysteme; Treuhandgeschäfte, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen einschließlich Preisfindung (Kontrolle, Leitung, Überwachung, Sicherheitsdienste und Gebührenwesen) als organistorische und kaufmännische Leistung bei der Anwendung und dem Betrieb von Mobilitätssystemen; Verkehrsinformationsdienste; Dienstleistungen eines Fremdenführers durch die Verwendung der vorgenannten Waren, insbesondere durch Übermittlung von Informationen über Anziehungspunkte wie Museen, Kirchen, Burgen sowie Stadtansichten mit elektronischen Geräten; Entwickeln, Erstellen und Warten von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und -netzwerke bezüglich vorgenannter Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2009 | 200900258992 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. August 2007 | 200701243359 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2003 | 200302963340 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 24. September 2002 | 200202669877 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Oktober 1999 | 199901930514 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Februar 1999 | 199901768385 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Februar 1999 | 199901768567 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398696802