SCHLOSS EINSTEIN Logo (DPMA, 23.09.1998)
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Die Deutsche Marke SCHLOSS EINSTEIN wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Punkte #Linien, Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398546487 |
| Registernummer | 39854648 |
| Anmeldedatum | 23. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 1999 |
| Ablaufdatum | 21. Januar 2000 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
81539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, CD-ROMs, CD-RWs, Digital Versatile Discs (DVD), Ton- und Dat-Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Laser-Disc, Bildplatten), -kassetten und -bänder, Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger jeglicher Art gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Papierwaren, nämlich Schreibpapier, Umschläge, Notizpapier und -blocks, Einwickelpapier, Einbindepapier, Packpapier, Bastelpapier, Kreppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papiertischdecken und -untersetzer, Papierservietten und -handtücher, Toilettenpapier; Verpackungstüten und -behälter aus Papier und Pappe; Drucksachen, Briefpapier, Druckschriften, Zeitungen, Bücher, Schreibgeräte, Poster, Abzeichen, Aufkleber aus Papier zum Aufbügeln; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Kinderbücher, Magazine und Informationsblätter, Malbücher, Bastelbücher, Markier- und Buntstifte, Malsets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Kalender, Heftaufkleber, Schreibunterlagen; Fotografien, Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Präservative (Kondome); Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Taschentücher aus textilem Material; Spiele, Spielzeug, Puppen, Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; elektrische und elektronische Spiele, auch solche mit Fernseh-/PC-Bildschirm oder Displays; Milchprodukte, Salatsaucen, Konfitüren; Kaffee, Tee, Kakao, Speiseeis, Salz, Senf, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), feine Back- und Konditorwaren; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Unternehmens- und Organisationsberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Printwerbung; Werbung und Marketing in vorgenannten Medien mittels Product Placement, Bartering und Sponsorship; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie per Internet, Intranet, Videotext, Online-Systemen und ähnlichen technischen Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh-, Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Livesendung in Rundfunk, PC-Online, Internet oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Künstler- und Verlagsvermittlung; Musikdarbietungen; Produktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, CD-ROM-, CD-RW-, DVD-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos, CD-ROMs, CD-RWs, DVDs und sonstigen Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Verpflegung, Bewirtung und Beherbergung von Gästen, Betrieb von Hotel-, Restaurant-, Cafe-, Bistro-, Diskothek- und Spielhallenbetrieben sowie von Filmtheatern, Kabaretts und Kleinkunstbühnen; Verwaltung und Verwertung von Urheber-/Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte, insbesondere in Form des Merchandising; Fotografieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2000 | 200001985664 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. Januar 2000 | 200001985396 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 03. November 1998 | 199801701615 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398546487