ASS

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ASS wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398537437
Registernummer 39853743
Anmeldedatum 04. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 11. März 1999
Eintragungsdatum 05. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. März 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Juni 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber


71277 Rutesheim
DE

Markenvertreter

72202 Nagold DE

Waren und Dienstleistungen

1 6 17 19 37
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Quellbänder zur Fugenabdichtung im Betonbau; Klebstoffe für gewerblichen Bereich, nämlich Kleber zum Befestigen der Quellbänder in den Fugen; Baumaterialien aus Metall, nämlich Fugenbleche zur Fugenabdichtung im Betonbau, Fugenabstellprofile zur Fugenabstellung im Betonbau; Waren aus Kunststoffen, nämlich Injektionsschläuche zum nachträglichen Verpressen von Fugen im Betonbau, Injektionsschlauchpacker (Anschlußteile an die Injektionsschläuche, damit die Schläuche verpreßt werden können), Fugenbänder zur Fugenabdichtung im Betonbau, Fugenabdichtprofile zur Fugenabdichtung im Betonbau, Fugenabstellprofile zur Fugenabstellung im Betonbau; Dichtungsmaterial, nämlich Quellpaste zur Abdichtung im Betonbau, Schläuche (nicht aus Metall), nämlich Injektionsschläuche zum nachträglichen Verpressen von Fugen im Betonbau; Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich Fugenbänder, Fugenabdichtprofile, Fugenabstellprofile, Injektionsschläuche, Quellbänder, alles Waren zum Abdichten, bzw. Abstellen von Fugen im Betonbau; Bauwesen, nämlich für Dienstleistungen im Bereich Bauwerksabdichtung, Durchführung von Verpreßungen; Reparaturwesen (Bereich Bau), nämlich Durchführung von Betonsanierungen und Rissverpreßungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900272673 5f Löschung, Marke geloescht
03. November 2017 201700347953 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2013 201300070179 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2010 201000262367 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2008 200800001737 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2006 200608021066 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2000 200002093032 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. September 1999 199901898036 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Februar 1999 199901754854 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398537437