Gütezeichen Lagerbehälter

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Gütezeichen Lagerbehälter wurde als Wort-Bildmarke am 20.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Große zylindrische oder elliptische Behälter (wie Tanks, Gasflaschen, Gasflaschen, Fässer) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398474338
Registernummer 39847433
Anmeldedatum 20. August 1998
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 1999
Eintragungsdatum 28. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. August 2028

Waren und Dienstleistungen

6 20 37 42
Lagerbehälter, insbesondere zur Lagerung von flüssigen Brennstoffen (insbesondere Erdöl) im wesentlichen aus Metall und nicht aus Metall; vorgenannte Waren zur unterirdischen wie oberirdischen Installation; Teile der vorgenannten Waren aus Metall oder Kunststoff; vorgenannte Waren aus Metall oder Kunststoff; Installation, Wartung, Pflege und Reparatur von Lagerbehältern; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einbau von Lagerbehältern, nämlich technische Beratung bei und Planung von Baumaßnahmen im Zusammenhang mit Lagerbehältern und/oder Heizungsanlagen; Überwachung der vorgenannten Dienstleistungen; Überwachung der Einhaltung von Vorschriften im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Vertrieb, der Installation, der Pflege und der Wartung von Lagerbehältern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2021 202100455283 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2018 201700278399 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juli 2008 200701271437 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juli 2008 200800599800 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. März 2008 199901833430 8e Eintragung, Marke eingetragen
25. März 2008 199901833430 Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 2007 200701332158 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2004 200403005420 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 1999 199901833430 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1999 199901833738 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398474338