39843964

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39843964 wurde als Bildmarke am 04.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398439648
Registernummer 39843964
Anmeldedatum 04. August 1998
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1999
Eintragungsdatum 07. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 14. April 1999
Ablaufdatum 31. August 2028

Waren und Dienstleistungen

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Kraftstoffe und Mineralölprodukte, nämlich Benzin, Dieselkraftstoff, Schmieröle, Motorenöle, Motorenbrennöle, Getriebeöle, technische Fette; Heizöle; Flüssiggas für Kraftfahrzeuge, Wohnwagen, zum Heizen und zum Kochen; oberirdische Tanks aus Metall für flüssige oder gasförmige Brennstoffe, Reservekanister für Kraftfahrzeuge, Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Metall; Dachblenden, Dachstützen, Gebäudeblenden für Tankstellen; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Metall; Keilriemen, Zündkerzen, Zündvorrichtungen und Zündverteiler, Dichtungen für Verbrennungsmotoren; Ölpumpen und Armaturen für Tankstellen, Waschanlagen für Fahrzeuge, nämlich Hochdruckreiniger, Selbstwaschgeräte, Portalwaschanlagen, Waschstraßen; Registrierkassen und Kassensysteme, elektronische und andere Preisanzeigeeinrichtungen, Satellitenschüsseln, Batterien, Warndreiecke für Kraftfahrzeuge, Einkaufs-Chips, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Brillenetuis, Zollstöcke, Telefone; Zapfsäulen, Zweitaktfüllgeräte, Selbstölwechselgeräte, Luftdruckgeräte für Tankstellen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Stadtpläne, Straßenkarten, Atlanten, Plakate, Stempel, Briefpapier, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Parkscheiben; Kartenspiele; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Kunststoff; Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Kunststoff; Möbel für Verkaufseinrichtungen in Tankstellen, insbesondere Verkaufstische, Theken, Schränke, Ölschränke, Regale; Fahnenmasten und Werberahmen als Tankstellenzubehör; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Flaschenöffner, Müllbehälter, Wasserkannen, Eiskratzer, Schwämme, Putztücher; Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Arbeitskleidung, Oberbekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Mützen; Spiele, Spielzeug, Bälle, Plüschtiere, Jojos, Brettspiele, Modellautos, Luftballons, Windradketten als Tankstellenzubehör; Reinigung, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen; Lagerung von Mineralölprodukten; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen; Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2018 201700275853 4 Verlängerung, Verlaengert
01. November 2018 201800347108 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. April 2017 201700111902 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2008 200701269193 4 Verlängerung, Verlaengert
07. November 2008 200800792370 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. März 2006 200603561391 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 1998 199801723050 Eintragung, Marke eingetragen
07. Dezember 1998 199801723386 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398439648