39828102 Logo (DPMA, 19.05.1998)
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Die Deutsche Marke 39828102 wurde als Bildmarke am 19.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398281025 |
| Registernummer | 39828102 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. September 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Oktober 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2018 |
Markeninhaber
30659 Hannover
DE
Markenvertreter
38102 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
9
35
36
42
Apparate und Instrumente für die Erzeugung, Speicherung, Wiedergabe, Löschung und galvanische, induktive, kapazitive, elektronische und funktechnische Übertragung oder für das Empfangen von Daten; programmierbare und nichtprogrammierbare Datenverarbeitungsgeräte, ortsfeste und mobile Terminals; ortsfeste und mobile Akzeptanzterminals für bargeldlose Zahlungsverfahren; Nutzerkarte für den Einbau in Terminals; Einrichtung zur Autorisierung von Karten, im wesentlichen bestehend aus Schreib- und Lesegerät für mobile Datenträger, Datenverarbeitungsgerät, Software und Datenübertragungseinrichtung; Aufzeichnungsträger, nämlich mit Daten versehene oder versehbare maschinenlesbare Datenträger aller Art und Datenträger mit magnetischen oder elektronischen Speichern; Bezahlkarten für Verkehrssysteme; berührungslose Chip-Karten; Automaten; Fahrkartenautomaten; Bargeldautomaten; Software; Schnittstelle zur Datenversorgung und Datenentsorgung, im wesentlichen bestehend aus einer Schaltung zur Realisierung der physikalischen Schnittstellenbedingungen und einem Verfahren zur Abwicklung der Datenkommunikation; Belegdrucker; Betriebsführungssoftware; Laufwerke für Datenträger; Lese-Einrichtung für mobile Datenträger, Chipkarten und Magnetkarten; Personalcomputer mit Lese-Einrichtung für Daten und Modem für die Übertragung der gelesenen Daten an eine Evidenzzentrale; Geräte zur Fernwartung und zur mobilen Datenerfassung, Datenversorgung und Datenentsorgung; Geräte und Anlagen zur Datenerfassung, Datenversorgung und Datenentsorgung bei Kassensystemen und Warenwirtschaftssystemen, nämlich Warenlagern, Warenbestand, Warenfluß und Bestellwesen und daraus bestehende Anlagen; Informationsautomaten, nämlich elektronische Litfaß-Säulen, Haltestellenschilder und Auskunftsschalter; Betriebsführung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Abwicklung von bargeldlosen Geldgeschäften, nämlich Abbuchung von elektronischem Geld von Geldkarten in Waren-, Fahrkarten-, Sammel- und Geldwechsel-Automaten; Abrechnungsdienst für einen Automatenbetreiber, nämlich Übertragung des im Automaten elektronisch von Geldkarten abgebuchten Geldes auf mobile Datenträger, Transport mobiler Datenträger zu Sammelrechnern und Transfer von ein oder mehreren mobilen Datenträgern im Sammelrechner gesammelten Beträge direkt oder mittels Datenfernübertragung zu Geldinstituten, Banken oder Sparkassen; Fernwartung von Informationsautomaten, nämlich elektronischen Litfaß-Säulen, Haltestellenschildern und Auskunftsstellen, von Verkaufsautomaten und Geldautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2019 | 201900034158 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Februar 2012 | 201200063342 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2008 | 200701168942 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Juli 2008 | 200800565127 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 12. August 1999 | 199901884632 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. September 1998 | 199801681125 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. September 1998 | 199801681412 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398281025