Deutsche Bahn DB

Waren und Dienstleistungen

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Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MCs, CDs, CD-ROMs, CD-Is, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken soweit in Klasse 9 enthalten; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft (soweit in Klasse 12 enthalten); ausgenommen PKW´s und Rennwagen oder Teile und Zubehör von PKW´s und Rennwagen; Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeuge, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; pneumatische Stellglieder und Regler; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, codierte und nicht codierte Kundenkarten, codierte und nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere Konzeption und Gestaltung von Werbemittel für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung, Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen sowie Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Reparatur- und Instandhaltungsleistungen für Telekommunikationseinrichtungen und -endgeräte; Telekommunikation, insbesondere Betreiben von Taxi- und Notrufsäulen, Betreiben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Online-/Offlinebetrieb; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Reisebegleitung, Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen; Folklore, Quiz und andere Gesellschaftsspiele; Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräte für Eisenbahnen; Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen sowie die Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen, Touristik- und Stadtinformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398075166
Registernummer	39807516

Anmeldedatum	12. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum	09. Juli 1998
Eintragungsdatum	05. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist	09. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist	09. Oktober 1998
Ablaufdatum	29. Februar 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Mai 2020	202000127621	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2020	202000127621	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2020	202000090583	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2018	201700066789	4	Verlängerung, Verlaengert
19. März 2018	201800056445	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Juni 2015	201520086845	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2010	201000645338	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
06. August 2010	201000489869	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2008	200701075170	4	Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2008	200800033048	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Januar 2008	200800000164		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. März 2006	200690071897		RAW: Berichtigung
15. Oktober 2001	200102422037		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2001	200102286859		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 1998	199801617964		Eintragung, Marke eingetragen
05. Juni 1998	199801618204		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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