Deutsche Bahn DB Logo (DPMA, 02/12/1998)
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The German trademark Deutsche Bahn DB was filed as Word and figurative mark on 02/12/1998 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/05/1998.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Framework and frames (quadrangular) #Two predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 398075166 |
| Register number | 39807516 |
| Application date | February 12, 1998 |
| Publication date | July 9, 1998 |
| Entry date | June 5, 1998 |
| Start of opposition period | July 9, 1998 |
| End of the opposition period | October 9, 1998 |
| Expiration date | February 29, 2028 |
Trademark owner
10785 Berlin
DE
goods and services
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Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MCs, CDs, CD-ROMs, CD-Is, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken soweit in Klasse 9 enthalten; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft (soweit in Klasse 12 enthalten); ausgenommen PKW´s und Rennwagen oder Teile und Zubehör von PKW´s und Rennwagen; Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeuge, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; pneumatische Stellglieder und Regler; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, codierte und nicht codierte Kundenkarten, codierte und nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere Konzeption und Gestaltung von Werbemittel für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung, Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen sowie Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Reparatur- und Instandhaltungsleistungen für Telekommunikationseinrichtungen und -endgeräte; Telekommunikation, insbesondere Betreiben von Taxi- und Notrufsäulen, Betreiben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Online-/Offlinebetrieb; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Reisebegleitung, Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen; Folklore, Quiz und andere Gesellschaftsspiele; Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräte für Eisenbahnen; Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen sowie die Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen, Touristik- und Stadtinformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 7, 2020 | 202000127621 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 7, 2020 | 202000127621 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 20, 2020 | 202000090583 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 19, 2018 | 201700066789 | 4 | Extension, Verlaengert |
| March 19, 2018 | 201800056445 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| June 2, 2015 | 201520086845 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 16, 2010 | 201000645338 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| August 6, 2010 | 201000489869 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 25, 2008 | 200701075170 | 4 | Extension, Verlaengert |
| January 24, 2008 | 200800033048 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| January 2, 2008 | 200800000164 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| March 29, 2006 | 200690071897 | RAW: Berichtigung | |
| October 15, 2001 | 200102422037 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 29, 2001 | 200102286859 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| June 5, 1998 | 199801617964 | Registration, Marke eingetragen | |
| June 5, 1998 | 199801618204 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398075166