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Die Deutsche Marke DOPS wurde als Wortmarke am 30.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398047405 |
| Registernummer | 39804740 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2008 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, einschließlich Massagegeräten sowie Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klase 20 enthalten; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; organisatorische Beratung auf vorgenannten Gebieten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Lagerbestandsverwaltung; Lagerbestandsauskunft; Lagerbestandsbuchhaltung; Bestellabwicklung; Bestellannahme; technische Beratung auf vorgenannten Gebieten; Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten; Schulung und Ausbildung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen elektronischer Produktdatenblätter und -kataloge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2008 | 200800734954 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Oktober 1998 | 199801687558 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Mai 1998 | 199801614256 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Mai 1998 | 199801614410 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398047405