Sol

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Sol wurde als Wortmarke am 27.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397462182
Registernummer 39746218
Anmeldedatum 27. September 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1998
Eintragungsdatum 20. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ablaufdatum 30. September 2027

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41 43
Verpflegung von Gästen; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten; elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2022 202200097014 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2017 201620709390 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Mai 2016 201620512548 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2007 200606722191 4 Verlängerung, Verlaengert
26. April 2007 200701128343 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Januar 1998 199801507259 Eintragung, Marke eingetragen
20. Januar 1998 199801507455 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397462182