39740519

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39740519 wurde als Bildmarke am 25.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397405197
Registernummer 39740519
Anmeldedatum 25. August 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1998
Eintragungsdatum 18. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. April 1998
Ablaufdatum 31. August 2017

Markeninhaber


85622 Feldkirchen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 9 17 25 37 42
Schläuche, insbesondere Schläuche aus Gummi, Gummiersatzstoffen und Kunststoffen; Spiralschläuche aus Gummi oder Kunststoff; Schrumpfschläuche; Feuerwehrschläuche; Waren aus Kunststoffen, Kautschuk oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien (sämtliche als Halbfabrikate); Platten, Bahnen, Folien aus Gummi, gummiähnlichen Stoffen sowie Kunststoffen, auch in Form von Zuschnitten und auch in Verbindung mit anderen Werkstoffen, insbesondere als Schwingungs-, Schall- und Wärmedämpfer; Dämm-Materialien, Filtermatten; Pendeltürplatten; Formkörper aus Gummi, gummiähnlichen Stoffen und Kunststoffen, auch in Verbindung mit Metall und anderen Werkstoffen, insbesondere für Lagerungs- und Schwingungsdämpfungszwecke; Profilkörper, Dichtungselemente und elastische Bälge; Dichtungsmaterialien, Dichtungsbänder, Klebebänder und Isolierbänder; Filz; Bezüge aus Gummi oder gummiähnlichen Materialien für Walzen; Dichtungs- und Packungsmaterialien; Klebemittel für industrielle Zwecke; Schlaucharmaturen und Feuerwehrarmaturen; Schlauchkrümmer, Schlauchkupplungen; Beschläge für Pendeltüren; Fußabstreifer; Schilder aus Metall; Absperrschilder aus Metall; Scherensperren aus Metall; Absperrketten aus Metall und dazugehörige Halterungen aus Metall, auch für Gefahrenmarkierungszwecke; Transport- und Förderbänder; Riemen zum Antreiben und Transportieren, insbesondere Keilriemen, Zahnriemen, Flachriemen, Keilrippenriemen, Breitkeilriemen, Verbundkeilriemen, Rundriemen; Riemenscheiben, Reibräder und elastische Beläge sowie Ringe für Räder von Reibradgetrieben; Arbeitsschutzkleidung, Sicherheitsschuhe, Sicherheitshandschuhe; Schutzhelme, Schutzbrillen, Gehörschutzgeräte, Atemschutzgeräte, Absturzsicherungen und Haltegurte; Absperrgeräte, nämlich Signallampen und Markierungsbojen sowie Leitkegel gemäß StVO, Gefahrenmarkierungsbänder aus Kunststoff; Berufsbekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen und Warnkleidung; Montage-Dienstleistungen sowie Reparatur-Dienstleistungen und Prüfservice; Ingenieur-Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2018 201800128321 5f Löschung, Marke geloescht
11. April 2017 201700097234 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2013 201300355089 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000495637 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2007 200605725121 4 Verlängerung, Verlaengert
14. September 2007 200701286203 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. Februar 2004 200403022875 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 1997 199701491717 Eintragung, Marke eingetragen
18. Dezember 1997 199701491847 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397405197