HEYE-GLAS Logo (DPMA, 16.05.1997)
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Die Deutsche Marke HEYE-GLAS wurde als Wort-Bildmarke am 16.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Rechtecke #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397221789 |
| Registernummer | 39722178 |
| Internationale Marke | Nr. IR712725, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 1997 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2017 |
Markeninhaber
31683 Obernkirchen
DE
Markenvertreter
19246 Zarrentin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere flüssige oder pulverförmige Mischungen zur Beschichtung von Glasgegenständen, insbesondere Hohlglas; für Glashütten bestimmte Glaspulvermühlen; Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Gemengeherstellung, Gemengeeinlegemaschinen; Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen; Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen; Mischapparate, insbesondere Bubblingeinrichtungen und Rührwerke samt deren Antrieben, für Glasschmelzeinrichtungen; Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung; Arbeitswannen, Speiserrinnen, Speiserköpfe, Drosselrohr- und Plungermechanismen für Speiserköpfe, Glastropfenscheren, Glastropfenverteiler, Rinnensysteme für Glastropfen; Maschinen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Preßstempel- und Pegelmechanismen für die vorerwähnten Maschinen; Überschieber zum Überschieben von Glasgegenständen aus Herstellungsmaschinen auf Transportbänder; Maschinen zum Einschieben von Glasgegenständen in einen Kühlofen; Kühlöfen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen (Maschinenteilen), Preßstempeln und Pegeln, für die Herstellung von Glasgegenständen; Maschinen und maschinelle Geräte, zur Vergütungsbesprühung, zur Beschichtung, zum Überziehen, zum Etikettieren oder zur Folienummantelung von Hohlglasgegenständen; maschinelle Geräte für den Transport von Glasabfall, Glasscherben und Ausschußglasgegenständen, Scherbenseparatoren; Maschinen zum Sortieren von Altglas enthaltendem Abfall und zum Sortieren von Altglas und Scherben nach Farben; Maschinen und maschinelle Geräte, für Transport, Förderung, Zuteilung, Handhabung und Verpackung von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung oder Etikett oder Folienummantelung, insbesondere Transportbänder, -kettenbänder, -zahnketten, -maschenbänder und -plattenbänder, Glasgegenstandsstromteiler, Palettierer; Maschinen und maschinelle Geräte zum kontinuierlichen, insbesondere reihenweisen, Transport, Umlenken und Umsetzen einer Vielzahl einzelner Glasgegenstände; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; maschinelle Geräte für die Qualitätssicherung von Glasgegenständen; aus den vorerwähnten Waren zusammengestellte Linien, Anlagen und Ausrüstungen von Glasfabriken; Einzelteile aller vorerwähnten Waren; für Glashütten bestimmte Dosiergeräte und -apparate; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Steuerungen und Regelungen für Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte zur innerbetrieblichen Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Produktions- und Produktdaten in Glashütten; gespeicherte Computer-Programme, Computer-Software und Computerbetriebsprogramme zum Betrieb von Glashütten; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; Elektrokabel und deren Halterungen; Preßstempelstellungsmeßgeräte; Thermoelemente (ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke); Einzelteile aller vorerwähnten Waren; Verpackungen aus Papier und/oder Pappe und/oder Karton und/oder Kunststoff, insbesondere in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen und Schrumpffolien; Etiketten (nicht aus Textilstoffen), insbesondere Etiketten aus Papier oder geschäumten oder nicht geschäumten Kunststoffolien, Selbstklebeetiketten; Glasgegenstände, insbesondere Behälter, Verpackungsbehälter, insbesondere Flaschen sowie Weithals- und Enghalsbehälter, aus Glas; Waren aus Gußglas; alle vorerwähnten Waren mit und ohne Beschichtung, Überzug, Folienummantelung oder Etikett; Bauwesen; Elektroinstallation; Industrieofenbau; Installation, Modernisierung, Erweiterung, Bau, Umbau, Umrüstung, Montage und Inbetriebnahme von Industrieanlagen und Maschinenanlagen; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Generalüberholung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und des Maschinenbaus; Gießen von Werkzeugen für die Herstellung von Glasgegenständen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Glashütten; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Metallhärtung, Veredelung und Panzerung von Metalloberflächen und Kunststoffbearbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen für Glashütten; Bau- und Konstruktionsplanung, Bau- und Konstruktionsberatung, Montageaufsicht, Dienstleistungen eines Architekten, Ingenieurs, Chemikers und Physikers; Laboratoriumsdienste, technische Beratung und Assistenz; Entwicklung von Glasgegenständen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Diagnosesoftware zur Fehlerermittlung, technische Informationsverarbeitung, industrielle Forschung und Entwicklung; alle vorgenannten Dienstleistungen für Glashütten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2018 | 201800030016 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. April 2012 | 201200147794 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2007 | 200604311443 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Mai 2007 | 200701162458 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 25. November 2003 | 200302968386 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. März 2002 | 200202541719 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. Oktober 1997 | 199790004611 | RAW: Berichtigung | |
| 16. Juli 1997 | 199701375122 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Juli 1997 | 199701375324 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397221789