HEYE-GLAS

DPMA DPMA 1997 File deleted

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The German trademark HEYE-GLAS was filed as Word and figurative mark on 05/16/1997 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/16/1997. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other geometrical figures, indefinable designs #Rectangles #Letters in light-coloured characters on a dark background

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 397221789
Register number 39722178
International trademark No. IR712725, September 2, 2024
Application date May 16, 1997
Publication date August 20, 1997
Entry date July 16, 1997
Start of opposition period August 20, 1997
End of the opposition period November 20, 1997
Expiration date May 31, 2017

Trademark owner


31683 Obernkirchen
DE

Trademark representatives

19246 Zarrentin DE

goods and services

1 7 9 11 16 21 37 40 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere flüssige oder pulverförmige Mischungen zur Beschichtung von Glasgegenständen, insbesondere Hohlglas; für Glashütten bestimmte Glaspulvermühlen; Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Gemengeherstellung, Gemengeeinlegemaschinen; Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen; Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen; Mischapparate, insbesondere Bubblingeinrichtungen und Rührwerke samt deren Antrieben, für Glasschmelzeinrichtungen; Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung; Arbeitswannen, Speiserrinnen, Speiserköpfe, Drosselrohr- und Plungermechanismen für Speiserköpfe, Glastropfenscheren, Glastropfenverteiler, Rinnensysteme für Glastropfen; Maschinen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Preßstempel- und Pegelmechanismen für die vorerwähnten Maschinen; Überschieber zum Überschieben von Glasgegenständen aus Herstellungsmaschinen auf Transportbänder; Maschinen zum Einschieben von Glasgegenständen in einen Kühlofen; Kühlöfen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen (Maschinenteilen), Preßstempeln und Pegeln, für die Herstellung von Glasgegenständen; Maschinen und maschinelle Geräte, zur Vergütungsbesprühung, zur Beschichtung, zum Überziehen, zum Etikettieren oder zur Folienummantelung von Hohlglasgegenständen; maschinelle Geräte für den Transport von Glasabfall, Glasscherben und Ausschußglasgegenständen, Scherbenseparatoren; Maschinen zum Sortieren von Altglas enthaltendem Abfall und zum Sortieren von Altglas und Scherben nach Farben; Maschinen und maschinelle Geräte, für Transport, Förderung, Zuteilung, Handhabung und Verpackung von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung oder Etikett oder Folienummantelung, insbesondere Transportbänder, -kettenbänder, -zahnketten, -maschenbänder und -plattenbänder, Glasgegenstandsstromteiler, Palettierer; Maschinen und maschinelle Geräte zum kontinuierlichen, insbesondere reihenweisen, Transport, Umlenken und Umsetzen einer Vielzahl einzelner Glasgegenstände; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; maschinelle Geräte für die Qualitätssicherung von Glasgegenständen; aus den vorerwähnten Waren zusammengestellte Linien, Anlagen und Ausrüstungen von Glasfabriken; Einzelteile aller vorerwähnten Waren; für Glashütten bestimmte Dosiergeräte und -apparate; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Steuerungen und Regelungen für Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte zur innerbetrieblichen Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Produktions- und Produktdaten in Glashütten; gespeicherte Computer-Programme, Computer-Software und Computerbetriebsprogramme zum Betrieb von Glashütten; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; Elektrokabel und deren Halterungen; Preßstempelstellungsmeßgeräte; Thermoelemente (ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke); Einzelteile aller vorerwähnten Waren; Verpackungen aus Papier und/oder Pappe und/oder Karton und/oder Kunststoff, insbesondere in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen und Schrumpffolien; Etiketten (nicht aus Textilstoffen), insbesondere Etiketten aus Papier oder geschäumten oder nicht geschäumten Kunststoffolien, Selbstklebeetiketten; Glasgegenstände, insbesondere Behälter, Verpackungsbehälter, insbesondere Flaschen sowie Weithals- und Enghalsbehälter, aus Glas; Waren aus Gußglas; alle vorerwähnten Waren mit und ohne Beschichtung, Überzug, Folienummantelung oder Etikett; Bauwesen; Elektroinstallation; Industrieofenbau; Installation, Modernisierung, Erweiterung, Bau, Umbau, Umrüstung, Montage und Inbetriebnahme von Industrieanlagen und Maschinenanlagen; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Generalüberholung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und des Maschinenbaus; Gießen von Werkzeugen für die Herstellung von Glasgegenständen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Glashütten; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Metallhärtung, Veredelung und Panzerung von Metalloberflächen und Kunststoffbearbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen für Glashütten; Bau- und Konstruktionsplanung, Bau- und Konstruktionsberatung, Montageaufsicht, Dienstleistungen eines Architekten, Ingenieurs, Chemikers und Physikers; Laboratoriumsdienste, technische Beratung und Assistenz; Entwicklung von Glasgegenständen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Diagnosesoftware zur Fehlerermittlung, technische Informationsverarbeitung, industrielle Forschung und Entwicklung; alle vorgenannten Dienstleistungen für Glashütten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 31, 2018 201800030016 5f Deletion, Marke geloescht
April 19, 2012 201200147794 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 2, 2007 200604311443 4 Extension, Verlaengert
May 25, 2007 200701162458 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
November 25, 2003 200302968386 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 28, 2002 200202541719 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 30, 1997 199790004611 RAW: Berichtigung
July 16, 1997 199701375122 Registration, Marke eingetragen
July 16, 1997 199701375324 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397221789