Promeat

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Promeat wurde als Wortmarke am 26.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397188501
Registernummer 39718850
Anmeldedatum 26. April 1997
Veröffentlichungsdatum 29. November 1997
Eintragungsdatum 28. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1998
Ablaufdatum 30. April 2007

Markeninhaber


67578 Gimbsheim
DE

Markenvertreter

65201 Wiesbaden DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 29 35 42
Elektrotechnische, elektronische und optische Apparate für die elektronische Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe-, Datenübertragungs- und Datenspeichergeräte soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger mit und ohne aufgezeichnete Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Computer-Lesegeräte, Computer-Chips, Halbleiterchips, Computerdisks, Scanner, Handscanner, Fotoscanner, Bildscanner, Scanner mit automatischem Einzug, Flachbettscanner, CD-ROM's, Kompaktdisks; Punktcodeleser, Meß-, Steuer- und Kontrollgeräte; magnetische und magneto-optische Datenträger zur Datenspeicherung; Magnetbänder; Textverarbeitungsprogramme; Computerprogramme zur Codierung und/oder Decodierung von Ton, Bild, Zeichen und/oder Daten; zur Erstellung von Programmen erforderliche Geräte in Verbindung mit den vorbezeichneten Anlagen und Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronisch gesteuerte Schranken und Schrankenkontrollsysteme; vorgenannte Waren insbesondere zur Verwendung in Identifikationssystemen für Schlachtvieh; Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Tonträgerhüllen, Poster und Plakate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Halb- und Fertiggerichte aus Fleisch und Wurst; Fleisch- und Wurstwaren, Geflügel, Wild, Fleischextrakte; Entwicklung, Erstellung, Aktualisierung, Modifizierung sowie Vermietung von Programmen für die Steuerung der vorgenannten Geräte, Apparate und Anlagen; elektronische Datenverarbeitung für Dritte; Vergabe von Lizenzen; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem, betriebswirtschaftlichem und technischem Know-how an Franchisenehmer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2008 200800035257 5f Löschung, Marke geloescht
30. Juli 1998 199801649688 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. Juli 1998 199801634113 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 1997 199701439291 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397188501