RISPINOS

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RISPINOS wurde als Wortmarke am 23.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 26. September 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397181892
Registernummer 39718189
Anmeldedatum 23. April 1997
Veröffentlichungsdatum 09. August 1997
Eintragungsdatum 07. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


Sint-Steven-Woluwe
BE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse (auch gekühlt oder tiefgefroren), in der Hauptsache aus Reis, Teigwaren, Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, einschließlich Pizzas (auch gekühlt oder tiefgefroren), in der Hauptsache aus Reis, Teigwaren, Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; vornehmlich aus Reis, insbesondere Puffreis, bestehende Knabberscheiben und -riegel in süßer und würziger Geschmacksrichtung, alle vorgenannten Waren auch als diätetetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2024 202400328539 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2021 202100027801 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700311996 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2017 201620525550 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Juli 2009 200900246309 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211437 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2007 200603821051 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2002 200202724899 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 1999 199901892892 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 1997 199701369919 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juli 1997 199701370134 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397181892