ATO FORM

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ATO FORM wurde als Wort-Bildmarke am 18.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397172532
Registernummer 39717253
Anmeldedatum 18. April 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1998
Eintragungsdatum 08. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ablaufdatum 30. April 2007

Markeninhaber


63877 Sailauf
DE

Waren und Dienstleistungen

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Orthopädische Geräte und Hilfsmittel, nämlich Sitzschalen, Toilettenstühle, Toilettensitzerhöhungen, Duschstühle, Badewannensitze, Sicherheitshaltegriffe, Bett- und Rückenstützen, Bettgalgen, Serviertische, Leseständer, Bettische, Gehhilfen, Unterarmgehstützen, Gehstöcke, Gehgestelle, Rollatoren, Stehhilfen, Aufrichtestühle, Rollstühle, Rehakarren, Krankenfahrstühle, Toilettenfahrstühle, Fahrgestelle, Rehabilitationswagen, Bauch-Schräg-Liegebretter, Ergotherapiegeräte, Toiletten-Bidets, Vierfuß-Gehhilfen, orthopädische Kissen; Zubehör zu orthopädischen Geräten und Hilfsmitteln, nämlich Regencapes, Winterschlupfsäcke und Sitzsysteme; Schlupfsäcke, Regencapes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2008 200800053044 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juli 2002 200202612393 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
30. November 2001 200102459532 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2001 200102329877 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2000 200002125048 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2000 200002053815 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 1999 199901795062 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 1998 199801497926 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397172532